Eu-Führerschein um MPU zu umgehen?

Natürlich kann man in der Tschechei einen Führerschein machen, fahren in Deutschland ist aber verboten, weil:

OVG Koblenz: Rechtsmissbräuchlich erworbener tschechischer Führerschein in Deutschland nicht anzuerkennen

Ein tschechischer Führerschein kann in Deutschland nicht anerkannt werden, wenn er in offensichtlich rechtsmissbräuchlicher Umgehung der deutschen Vorschriften erworben wurde. Hiervon ist laut Oberverwaltungsgericht Koblenz auszugehen, wenn der Führerschein in Tschechien nur deshalb erworben wurde, weil ein deutscher Führerschein wegen schwerwiegender Eignungsmängel entzogen wurde und auch nicht wieder erlangt werden kann (Beschluss vom 21.06.2007, Az.: 10 B 10291/07 .OVG).

In Deutschland muss nunmal eine MPU nach deutschen Regeln bestanden werden.

Sorry,aber für Personen,die vollgekoks und hochachtungs"voll" ein Auto führen oder dies versuchen sollte lebenslanger Führerscheinentzug veranschlagt werden.
Eine solche Person hat durch sein Verhalten gezeigt,dass er nicht zum Führen eines KFZs geeignet ist und sollte sich daher eine andre Vortbewegungsmöglichkeit suchen.
Es gibt genug solcher Fälle,die bekannt gemacht werden ,das müßte reichen,um Bescheid zu wissen,was man tun (oder lassen) sollte.
Und für Menschen,die versuchen,sich in Drittländern einen "Ersatz"-Lappen zu besorgen,sollte bei erwischen eine mehrjährige Haftstrafe drin sein,damit sogenannte Nachzügler auch gleich zu wissen bekommen,was ihnen bei so einem Verhalten blüht.
Meine Meinung wird sicher nicht jeder teilen,was solls,ich bin dieser Meinung.
Außerdem bekommt man das gelernt in der Führerscheinprüfung,was man tun darf und was nicht.

Nun gut und was ist dass dan?


Entscheidungsdatum 23.01.2009
Aktenzeichen: 1 B 378/08 , 1 B 437/08 , 1 B 438/08

Verpflichtung deutscher Führerscheinbehörden zur Anerkennung von EU-Fahrerlaubnissen

Das OVG des Saarlandes hatte drei dem sogenannten "Führerscheintourismus" zuzurechnende Eilrechtsschutzverfahren zu entscheiden.
Das Gericht hat in Anbetracht der in den letzten Monaten zu verzeichnenden Fortentwicklung der Rechtsprechung des EuGH seine bisherige Rechtsprechung entsprechend geändert.

Danach ist es den deutschen Führerscheinbehörden aufgrund europarechtlicher Vorgaben verwehrt, einer EU-Fahrerlaubnis die Gültigkeit für das Bundesgebiet in Fällen abzuerkennen, in denen die Betroffenen nach Entziehung ihrer früheren inländischen Fahrerlaubnis im Inland sich nicht mehr um die Neuerteilung einer Fahrerlaubnis bemühten, um sich nicht einer nach inländischem Recht vorgeschriebenen Eignungsprüfung unterziehen zu müssen, sondern statt dessen eine Fahrerlaubnis unter Begründung eines Scheinwohnsitzes im europäischen Ausland erwarben. Die Entscheidungen betreffen nur Fälle, in denen in der ausländischen Fahrerlaubnis ein Wohnsitz im Ausstellermitgliedstaat eingetragen ist.

Ist in dem ausländischen Führerschein hingegen ein Wohnsitz im Bundesgebiet eingetragen, bleibt es bei der bisherigen Rechtsprechung des Gerichts, wonach eine solche Fahrerlaubnis bezogen auf das Bundesgebiet ungültig ist (vgl. Beschl. v. 21.01.2009 - 1 B 381/08 ).

Allerdings wollte ich in 3 Jahren eh in die Niederlande auswandern und werde dann dort einen dementsprechenden Führerschein machen. Übrigens war ich trotz des Konsumes überhaupt nicht auffällig. Seit dem (es ist 2 Jahre her), bin ich vollkommen abstinent. Aber das ist auch ein anderes Thema...

> Nun gut und was ist dass dan?

Das Gericht wird am 23.1.2009 nicht über Führerscheine geurteilt haben können, die nach dem 19.1.2009 ausgestellt wurden (außer du nimmst an, ein OVG-Verfahren sei innerhalb von 4 Tagen nach Rechtshängigkeit schon beschieden worden, was selbst im Eilrechtsschutz nicht funktioniert) - für diese ist die Wohnsitzfrage irrelevant.
Das Gericht hat in einem Einzelfall geurteilt und sich dabei natürlich auf die für die im Einzelfall zugrundeliegende Fahrerlaubnis geltende Rechtslage bezogen - und das war eben die für Führerscheine, die *vor* dem 19.1.09 ausgestellt wurden.

Wir können darüber gerne diskutieren, ich bitte nur vorab darum, keine Rabulistik der Form "das Gericht hat nicht gesagt, daß das nur für Fahrerlaubnisse von vor dem 19.1.09 gilt, sondern eine allgemeingültige Aussage getroffen". Davon hatten wir die letzten Tage im Forum Steuerrecht genug. Vielen Dank.

> dass wenn ich irgendeinen Dussel in Rumänien,Tschechien oder Kroatien finde,der mir erlaubt, bei ihm "scheinzuwohnen" und dessen Adresse bei der Führerscheinstelle angeben darf, dann so ein entsprechender Führerschein gültig ist?

Nein, seit dem 19.1.09 funktioniert das gerade *nicht* mehr.
Das hättest du auch verstanden, wenn du dir die Mühe gemacht hättest, meiner Linkangabe oben zu folgen.

> Allerdings wollte ich in 3 Jahren eh in die Niederlande auswandern und werde dann dort einen dementsprechenden Führerschein machen.

Mit dem wirst du aber trotzdem nicht in DE fahren dürfen.

-- Editiert am 10.04.2009 13:05

Ich wäre strickt dafür,wenn man unter BTM (egal welche) erwischt würde, auf Lebzeiten zum Fußgänger verknackt werden sollte.
Menschen mit so einem Verhalten sind des Führen von KFZs unfähig,obwohl sie wissen,was in Verbindung mit solchen Mitteln passieren kann.
Sowas sollte grundsätzlich als Vorsatz angesehen werden,und als Dessert sollte es ne kleine Haftstrafe oder Sozialer Dienst in Krankenhäusern,wo Unfallopfer solcher Fahrer versorgt werden, herausspringen.

Ich glaube,anders ist dieser Sorte Menschen nicht zu helfen!

bitte, bitte sei so vernüftig und gehe zu Fuß, DANKE.

Dennis,
auch wenn es einmalig war,du wußtest mit Ablegen der Fahrprüfung was unter Einfluß von Drogen passiert,und du wußtest was darauf an Strafe steht,aus basta.
Du kannst froh sein,dass du keinen Crash gebaut hast (vielleicht aufgrund deiner erhöhten Konzentrationsfähigkeit durch Koks?) vor allem sind andre Verkehrsteilnehmer von dir und deinen Taten verschont worden.
Das sollte bitte auch in Zukunft so sein,denn ich hoffe,dass derjenige,der dir "deinen" Lappen irgendwann einmal ausstellen wird,die Akten richtig liest und entsprechend handelt und sein "ok" verweigert.

Jeder ist für sein Handeln selbst verantwortlich,und halt auch für die Folgen die daraus entstehen.
Allein aus dem Grund,dass du (und viele andre,auch Alkoholfahrer) dir im Ostblock einen neuen Führerschein für wenig Geld zulegen willst,sollte dir hierzulande aus Lebzeiten eine Fahrerlaubnis ab Mofa aufsteigend verwehrt bleiben.Den Grund dafür lieferst du selbstredend mit,denn du suchst ja nach brauchbaren Ersatzlizenzen.
Ob du für die MPU wie du sagst durch Knastaufenthalt Zeit hast ohne ende,ist dein Ding,hoffentlich ist der Prüfer besonders streng!

Klar hab ich nix zu melden,aber du (und alle andren auch) würdest dich äußerst warm anziehn dürfen,wenn es denn anders wäre.
Mich würde mal interessieren,wenn denn deine Fahrt anders verlaufen wäre, ich denke so an Unfall mit Schwerstverletzten oder gar Toten,Familie mit Kindern,wo ein Elternteil verstorben ist oder gar Pflegefall bis ans Ende des Lebens gewesen wäre.
Hast du dir dahingehend überhaupt mal Gedanken gemacht??
Sicher nicht, aber du wirst ja Zeit haben in deiner Zelle dafür.
Kannst froh sein,dass es wirklich nicht schlimmer gewesen ist.

Und genau sowas bleibt einem wie dir nämlich erspart,denn im Knast bekommt so einer die Leiden der Geschädigten nicht mit,und das ist der Fehler im System.
So einer müßte live mit eingebunden werden,um das Wohl derjenigen wiederherzustellen,wenn es denn je machbar ist.Spätestens dann holt euch das Gewissen ein und ihr werdet (hoffentlich) selbst einmal am eigenen Leib spüren,wie es ist,ein Pflegefall zu sein bzw zu werden.....

Leider ist herrscht in Deutschland (völlig unsinnigerweise) Täterschutz vor Opferschutz.