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Erfolg für BASF im Streit um russische Gasrechte

Gericht weist Klage gegen Gazprom-Vereinbarung ab

Im Streit um russische Gasrechte hat der Chemiekonzern BASF vor Gericht einen Sieg errungen. Das Landgericht Frankenthal wies am Donnerstag eine Klage der texanischen Ölfirma Moncrief gegen BASF und deren Tochter Wintershall ohne Beweisaufnahme ab. Moncrief hatte Wintershall vorgeworfen, mit der im vergangenen Jahr besiegelten Beteiligung an einer Tochtergesellschaft der russischen Gazprom ältere Verträge Moncriefs mit Gazprom verletzt zu haben. Bei dem Geschäft geht es um die Ausbeutung eines des größten Gasfelder Sibiriens.

Moncrief habe nicht hinreichend dargelegt, dass BASF und Wintershall die russische Gazprom aktiv zum Vertragsbruch bewegt hätten, begründete das Gericht seine Entscheidung. Ein Anspruch wegen unlauteren Ausnutzens eines Vertragsbruches erfordere zumindest die Kenntnis von einem Vertragsbruch. Die deutschen Unternehmen hätten sich aber auf die schriftliche Zusicherung von Gazprom verlassen dürfen, wonach es keine Vereinbarung mit den Texanern gegeben habe. Sie seien nicht zu weiteren "zeit- und geldaufwändigen eigenen Recherchen" in Russland verpflichtet gewesen. Das Gericht ließ offen, ob überhaupt ein für Gazprom bindender Vertrag mit Moncrief vorlag.

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BASF

GAZPROM

5. Juli 2007 - 11.15 Uhr

© AFP Agence France-Presse GmbH 2007

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