396.461
Registrierte
Nutzer
 www.123recht.net » Forum » Sozialrecht und staatliche Leistungen » Einstweilige Verfügung...

Einstweilige Verfügung gegen KK ?

Leserwertung
(0):
 Thema bewerten!

2337 Aufrufe

Einstweilige Verfügung gegen KK ?

Hallo Liebes Forum ,
ich trage mich mit dem Gedanken gegen die BEk eine einstweilige Verfügung erwirken zu lasssen die diese verpflichtet weiter Krankengeld zu zahlen.

Zunächst einmal die Sachverhalte:

Ich bin selbständig (d.H. ich muss selbst und ständig arbeiten) und habe seit 30 Jahre MS, das ist chronisch und geht auch nicht weg.
ich bezog von Mai 2008 bis Mitte September 2008 Krankengeld der BEK die damalige Diagnose war Dengue Fieber, das ich mir in Salvador de Bahia eingefangen hatte, das war infektiös und wurde auch dem Gesundheitsamt gemeldet, ist also aktenkundig.
Dann war ich eine Weile gesund und habe in einem Projekt gearbeitet bis Mitte November, das war aber leider so stressig, das sich dann die MS akut verschlimmerte und ich das Projekt abbrechen musste und mich wieder Au schreiben lassen musste diesmal wegen MS.

Die BEK hat mich nun zum 27.12.2009 ausgesteuert, weil sie und behauptet das die 18 Monate wegen der gleichen Krankheut erreicht seien, das heisst sie rechnet die Dengue AU mit der MS AU zusammen.
Sie begründet das mit Auszahlungsscheiinen, die mein damaliger Hausarzt unterschrieben hatte auf denen hattte er neben der Dengue Diagnose auch noch aus Routine MS eingetragen. Ich sichte den Arzt auf und er stellte eine Beschinigung/Attest aus,das der Grund für die AU Dengue war und nicht MS, denn die sei ja chronsch. Die Becheinigung wurde dann der Barmer und deren MDK vorgelegt.
Ich habe gegen die Aussteuerung Widerspruch eingelegt und das Ganze ist jetzt bei der Rechtsabteilung der Barmer Ersatzkasse, da der MDK irgenwie keine Entscheidung treffen konnte.
Die Rechstabteilung lässt sich für meinen Geschmack zu viel Zeit und ich möchte das Ganze daher durch Beantragung einer einstweiligen Verfügung beschleunigen, da ich das Geld dringend benötige - da es mir jetzt wieder besser geht habe ich durch eine Verkettung glücklicher Umstände ein Unternehmen gefunden , welches mir einen unbefristeten Arbeitsvertrag angeboten hat. Am 20.03 fange ich dort an. - Kann das aber nicht, da mir die 2 1/2 Monate KG fehlen um meinen lebensunterhalt zu bestreiten bis das erste Geld vom neuen Arbeitgeber da ist.

Es geht um einen Streitwert von ca. 3890 €

Meine Frage jetzt, welche Kostenrisiko kommt da auf mich zu ?
Den schriftsatz für die eiinstweilige Anordnung kriege ich glaube ich selber hin,oder kann ich da sehr viel falach achen (Muster gibt es ja genug im Internet)


Vielen Dank im Voraus
!!

Theo




von Theodor-Fritz am 10.03.2010 17:51
Status: Frischling (3 Beiträge)
Userwertung:  0,0  von 5 (von 0 User(n) bewertet)

Trifft nicht Ihr Problem? Wir haben 23 weitere Beiträge zum Thema "KK".


Noch unsicher oder nicht ganz Ihr Thema?
Auf Frag-einen-Anwalt.de antwortet Ihnen ein Rechtsanwalt innerhalb von 2 Stunden. Sie bestimmen den Preis.
>Einstweilige Verfügung gegen KK ?
@Theodor-Fritz:

quote:
Meine Frage jetzt, welche Kostenrisiko kommt da auf mich zu ?

Wenn Du das Verfahren ohne Anwalt durchziehst, gar keins. Zuständig für die einstweilige Anordung (so heißt das Ding) ist das Sozialgericht und dort fallen keine Gerichtskosten an. Die Gegenseite wird, falls der Antrag abgelehnt wird, m.E. ebenfalls keine Kosten geltend machen können.

quote:
Den schriftsatz für die eiinstweilige Anordnung kriege ich glaube ich selber hin,oder kann ich da sehr viel falach achen (Muster gibt es ja genug im Internet)

Du solltest Dich nicht auf irgendwelche Muster im Internet verlassen. Da etwas wirklich brauchbares zu finden, dürfte gar nicht so einfach sein.

Formell kann man eigentlich nicht viel falsch machen. Entscheidend ist, dass Du unmissverständlich zum Ausdruck bringst, dass Du eine einstweilige Anordnung mit dem Inhalt beantragst, dass die Krankenkasse weiter KG zu zahlen hat.

Dann musst Du begründen und glaubhaft machen, warum Deiner Meinung nach Anspruch auf Krankengeld besteht und warum die Sache eilt und ein Abwarten der Entscheidung der KK nicht zumutbar ist.

Die Rechtslage kann ich nicht wirklich beurteilen, denke aber schon, dass Du im Recht bist und vom Anspruch her ganz gute Chancen haben müsstest. Ich sehe allerdings folgende formelle Probleme:

1. Eine einstweilige Anordnung beim Sozialgericht dauert in der Regel zwischen 6 und 8 Wochen. Bis zum 20.03. wirst Du die mit Sicherheit nicht mehr durchbekommen.

2. Eine der Voraussetzungen für den Erlass einer e.A. ist die besondere Eilbedürftigkeit der Sache. Diese wird für zurückliegende Ansprüche praktisch nie gesehen. Du wirst mit einer e.A. deshalb allenfalls zukünftige Zahlungsansprüche zugesprochen bekommen, aber keine Nachzahlungen. Als Nachzahlung gelten alle Ansprüche für Zeiträume vor Antragstellung beim SG.

Gruß,

Axel

-----------------
"Ausführliche Infos zu ALG 2 auf meiner Website: http://www.axelkrueger.info"


von AxelK am 10.03.2010 18:18
Status: Tao (10292 Beiträge)
Userwertung:  4,1  von 5 (von 279 User(n) bewertet)

>Einstweilige Verfügung gegen KK ?
hi Theo,
quote:
gegen die BEk eine einstweilige Verfügung erwirken zu lasssen

genau dies habe ich vor geraumer Zeit, mit Hilfe einer netten, sehr hilfreichen Userin aus diesem Forum, auch gemacht.
Du legst den Sachverhalt dar, möglichst mit dem Schreiben/Attest deines Arztes und gut ist.
Der Antrag auf "Erlass einer einstweiligen Anordnung" wird in der Geschäftsstelle des Soz.G von einer Urkundsbeamtin/en aufgenommen.
In etwa wie folgt!
Ich beantrage:
Die Antragsgegenerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, umgehend die Krankengeldzahlung fortlaufend ab dem xx.xx.xx. weiter zu führen, bzw. wieder aufzunehmen.
Das schreibt dir die nette Dame oder auch Herr dort, du brauchst nur zu unterschreiben.
Bei mir hat diese ganze Sache etwa eine Woche gedauert, dann war das erledigt,die Zahlung wurde durch Rücknahme des Einstellungsbescheides angekündigt.
Kurz danach dann ohne Verzögerung der KK zeitnah dann wieder fortgeführt, absolut für dich kostenlos, alles Gute.
Gruß, P.


-----------------
"Es kann sich nichts ändern, wenn man zum Ändern nicht bereit ist!"

-- Editiert am 10.03.2010 20:14


von Peter-N. am 10.03.2010 20:12
Status: Unsterblich (819 Beiträge)
Userwertung:  1,8  von 5 (von 83 User(n) bewertet)

>Einstweilige Verfügung gegen KK ?
@Peter:

quote:
Bei mir hat diese ganze Sache etwa eine Woche gedauert, dann war das erledigt,die Zahlung wurde durch Rücknahme des Einstellungsbescheides angekündigt.

Demnach hat es ein Anerkenntnis der KK gegeben? Klar, das kann natürlich deutlich schneller gehen, als wenn das gerichtliche Verfahren bis zum Ende betrieben werden müsste.

Gruß,

Axel

-----------------
"Ausführliche Infos zu ALG 2 auf meiner Website: http://www.axelkrueger.info"


von AxelK am 10.03.2010 21:57
Status: Tao (10292 Beiträge)
Userwertung:  4,1  von 5 (von 279 User(n) bewertet)

>Einstweilige Verfügung gegen KK ?
Hi Axel,
quote:
Demnach hat es ein Anerkenntnis der KK gegeben

Genauso ist es lieber Axel!
Ob das nun genau eine Woche war, sei mal dahingestellt, es ging jedenfalls sehr schnell über die Bühne.
Gruß, Peter.


-----------------
"Es kann sich nichts ändern, wenn man zum Ändern nicht bereit ist!"


von Peter-N. am 11.03.2010 20:50
Status: Unsterblich (819 Beiträge)
Userwertung:  1,8  von 5 (von 83 User(n) bewertet)

>Einstweilige Verfügung gegen KK ?
Danke für eure Ratschläge - dank derer das ganze sich jetzt erledigt hat, durch euch ermutigt habe ich nochmals telefonisch den Druck erhöht - und voila die KK hat eingelenkt, das unrechtmäßige ihres Tuens eingesehen zahlt mir KG seit 28.12.09 bis 21.03.2010 (am 22.03 ist mein erster Arbeitstag im neue Job), erstattet die zuviel gezahlten Beiträge zurück und hat sich heute morgen entschuldigt mich versehentlich ausgesteuert zu haben.

Jetzt hoffe ich nur, das der neue Job nicht zu stressig ist !!

Theo

-----------------
""


von Theodor-Fritz am 12.03.2010 12:05
Status: Frischling (3 Beiträge)
Userwertung:  0,0  von 5 (von 0 User(n) bewertet)

>Einstweilige Verfügung gegen KK ?
@Theodor Fritz:

Danke für die Rückmeldung. Das ist doch sehr erfreulich so. Herzlichen Glückwunsch.

Gruß,

Axel

-----------------
"Ausführliche Infos zu ALG 2 auf meiner Website: http://www.axelkrueger.info"


von AxelK am 12.03.2010 14:31
Status: Tao (10292 Beiträge)
Userwertung:  4,1  von 5 (von 279 User(n) bewertet)


Noch unsicher oder nicht ganz Ihr Thema?
Auf Frag-einen-Anwalt.de antwortet Ihnen ein Rechtsanwalt innerhalb von 2 Stunden. Sie bestimmen den Preis.
Mehr zum Thema im Forum:

KK  
123recht.net ist Rechtspartner von:

396461
registrierte
Nutzer

durchschnittl. Bewertung

123659
beantwortete Fragen
10
Anwälte jetzt
online