Ehepartner unbekannt verzogen – Ehepartner ins Ausland verzogen – kann die Ehe dennoch geschieden werden?

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Eine nicht ganz untypische Trennungssituation: Ein Ehepartner verlässt die eheliche Wohnung und wird nicht wieder gesehen. Manchmal ist der Aufenthaltsort von Ehemann/Ehefrau unbekannt. Manchmal wird der Ehegatte im Ausland vermutet. Nach einiger Zeit sollen den Umständen entsprechende Rechtsverhältnisse geschaffen werden. Wie aber, wenn man nicht weiß, wo der/ die Ehegattin sich aufhält?

Zumindest der Scheidungsantrag, gegebenenfalls die Ladung zur richterlichen Anhörung und später das Urteil müssen dem anderen Ehegatten zugestellt werden können, damit die Scheidung wirksam vorgenommen werden kann.

Über einen in Deutschland ansässigen Rechtsanwalt kann eine Einwohnermeldeamtsanfrage gestellt werden. Die Einwohnermeldeämter teilen auf Anfrage gegen eine Bearbeitungsgebühr die letzte bei ihnen registrierte Anschrift einer Person mit. Diese Anfrage ergibt nur dann Sinn, wenn man eine ungefähre Vorstellung hat, in welcher/welchen Gemeinden sich der getrennt lebende Partner bzw. die Partnerin aufhält, beziehungsweise sich aufgehalten hat. Ist der Aufenthaltsort daraufhin ermittelt, wird das Scheidungsverfahren auf dem üblichen Weg eingeleitet.

Für das Durchführen der Ehescheidung im Fall, dass der getrennt lebende Ehegatte sich im Ausland aufhält gibt es, je nach Sachlage, zwei Möglichkeiten:

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Ist die Anschrift im Ausland bekannt, wird auf dem üblichen Wege Scheidungsantrag gestellt. Deutsche Gerichte nehmen auch Zustellungen ins Ausland vor, wobei der Antragsgegner/ die Antragsgegnerin die Gelegenheit bekommt, einen Zustellungsbevollmächtigten in Deutschland zu benennen. Selbst wenn dies nicht geschieht, können Zustellungen dennoch erfolgen und die Scheidung läuft, wenn auch mit Verzögerungen.

Bei gänzlich unbekanntem Aufenthaltsort des Ehegatten geht das Gericht über den Weg der so genannten Öffentlichen Zustellung. Die Öffentliche Zustellung bedeutet, dass die Entscheidung beziehungsweise das Dokument, auf das es ankommt im Gericht ausgehangen wird, beziehungsweise in einem elektronischen gerichtlichen Informationssystem veröffentlicht wird. Wenn binnen eines Monats oder einer eventuell längeren vom Gericht angeordneten Frist kein Widerspruch eingeht, so gilt die Entscheidung etc. als zugestellt. So kann auch ein Scheidungsurteil durch die Bekanntmachung Wirksamkeit erlangen.

Damit das Gericht diesen Weg geht, muss die die Scheidung beantragende Partei allerdings ausführlich belegen, welche Anstrengungen eingesetzt wurden, um den Ehegatten, von der/dem man sich scheiden lassen möchte, ausfindig zu machen.

Für einzelfallbezogene Anfragen steht die Verfasserin gern per E-Mail oder über den Weg der persönlichen Direktanfrage zur Verfügung.

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