Ehemaliger Mobilfunkbetreiber bekommt kein Geld vom Bund zurück

AFP VOM 17.8.2011 | Nachrichten - Allgemein | 888 Aufrufe Mehr zum Thema:

Mobilfunkbetreiber, Quam, Entzug, UMTS-Lizenzen

Firma nutzte teuer ersteigerte UMTS-Frequenzen nicht

Der ehemalige Mobilfunkbetreiber Quam ist auch vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit seiner Klage gegen den Entzug von im Sommer 2000 ersteigerten UMTS-Lizenzen gescheitert. Das Gericht wies die Klage des Unternehmens ab, wie es am Mittwoch mitteilte. Damit kann die Firma auch nicht die damals gezahlten rund 8,4 Milliarden Euro zurückverlangen. (AZ 6C9.10)

Quam hatte im Sommer 2000 den Zuschlag für eine der damals heiß begehrten Frequenzen erhalten. Daran war die Bedingung geknüpft, tatsächlich auch ein UMTS-Netz aufzubauen. Die Firma stellte ihre Tätigkeit jedoch ein und entließ den größten Teil ihrer Belegschaft. Die Bundesnetzagentur widerrief daraufhin 2004 die Lizenz. Den Widerspruch des Unternehmens wiesen bereits 2007 das Verwaltungsgericht Köln und 2009 das Oberverwaltungsgericht Münster zurück. Die Frequenz wurde 2010 erneut versteigert.

Der Bund hatte bei der UMTS-Versteigerung im Jahr 2000 insgesamt rund 50 Milliarden Euro eingenommen. Bei der zweiten Auktion im Frühjahr 2010 verdiente der Staat mit der Vergabe neuer Mobilfunkfrequenzen rund 4,4 Milliarden Euro.

17.08.2011 - 18:01 Uhr

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