EU droht Birma mit verschärften Sanktionen

AFP VOM 19.6.2009 | Nachrichten - Nachrichten | 681 Aufrufe Mehr zum Thema:

Birma

Weltweit Mahnwachen zum 64. Geburtstag Suu Kyis

Die Europäische Union (EU) hat Birma mit neuen Sanktionen gedroht, wenn die Militärjunta Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi nicht "unverzüglich und ohne Bedingungen freilässt". Ansonsten werde die EU "mit neuen gezielten Maßnahmen" reagieren, erklärten die europäischen Staats- und Regierungschefs auf dem EU-Gipfel in Brüssel am Freitag. Suu Kyis Anhänger hielten am Freitag weltweit Mahnwachen zu ihrem 64. Geburtstag ab.

Der britische Premier Gordon Brown sagte, der EU-Beschluss bedeute, "dass wir bereit sind, neue Sanktionen in den Beziehungen mit Birma zu prüfen". Die EU hatte ihre Sanktionen 2007 zuletzt verschärft. Sie umfassen unter anderem ein Waffenembargo, ein Importverbot für Holz, Metalle und Mineralien sowie das Einfrieren von Geldern von einem dutzend Vertretern der Militärjunta in Birma. Mehrere EU-Länder bezweifelten aber bisher, dass eine weitere Verschärfung der Sanktionen als Druckmittel Wirkung zeigen würde.

In Washington verlangte auch das US-Außenministerium die unverzügliche Freilassung der Friedensnobelpreisträgerin, die "ihr Leben einem demokratischen Wandel und Fortschritt in Birma" gewidmet habe. In Rangun überreichten Anhänger Suu Kyis in einer symbolischen Geste buddhistischen Mönchen Opfergaben. Vor dem Sitz von ihrer Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) ließen sie nach Augenzeugenberichten beim Morgengrauen Ballons aufsteigen.

Suu Kyi ist die einzige Friedensnobelpreisträgerin, die sich in Haft befindet. Sie verbrachte mehr als 13 der vergangenen 19 Jahre unter Hausarrest oder im Gefängnis. Derzeit wird ihr von der birmanischen Junta erneut der Prozess gemacht, weil sie vor einigen Wochen während des Hausarrestes Besuch von einem US-Mormonen erhielt.

Der Prozess gegen Suu Kyi begann vor drei Wochen, er soll am 26. Juni fortgesetzt werden. Ihr Hausarrest wäre sonst Ende Mai zu Ende gegangen. Suu Kyi muss nun mit einer mehrjährigen Gefängnisstrafe wegen Verstößen gegen ihren Hausarrest rechnen. Damit könnte sie nicht an den Wahlen in Birma teilnehmen, die von der Junta für das kommende Jahr angekündigt wurden.

19. Juni 2009 - 18.15 Uhr

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