Demonstrationen für die Schließung von Guantanamo

AFP VOM 11.1.2012 | Nachrichten - Allgemein | 776 Aufrufe Mehr zum Thema:

EU-Kommissarin bezeichnet Gefangenenlager als "Schande"

Auch in Paris, Madrid, Stockholm und in der kanadischen Hauptstadt Ottawa demonstrierten Menschen gegen das Gefangenenlager. In Brüssel forderte Malmström Obama via Twitter zur Schließung der umstrittenen Einrichtung auf. Es sei eine "Schande", dass es nach so vielen Jahren noch immer Gefangene ohne Urteil in dem Militärgefängnis gebe, schrieb Malmström. "Präsident Obama, erfüllen Sie Ihr Versprechen", fügte sie in ihrer bisher ersten offiziellen Twitter-Botschaft hinzu.

Das Weiße Haus hatte am Montag erklärt, der Präsident sei heute ebenso entschlossen wie während des Wahlkampfs 2008, das Gefangenenlager zu schließen. Nach seinem Amtsantritt Anfang 2009 hatte Obama angekündigt, er werde das von seinem Vorgänger im Präsidentenamt, George W. Bush, übernommene Lager binnen eines Jahres schließen. Der Kongress verweigerte aber die finanziellen Mittel für die Abwicklung und blockierte wegen Sicherheitsbedenken die Verlegung von Häftlingen in Gefängnisse in den USA.

Die ersten Terrorverdächtigen waren am 11. Januar 2002, wenige Monate nach den Anschlägen vom 11. September 2001, in das Lager gebracht worden. Menschenrechtsorganisationen werfen der US-Regierung vor, den Insassen einen fairen Prozess zu verweigern, die Menschenrechte zu missachten und den Rechtsstaat auszuhöhlen.

11.01.2012 - 21:30 Uhr

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