EU: Kampfansage gegen Terrorismus

17.9.2001 | Nachrichten - International | 3419 Aufrufe Mehr zum Thema:

EU, Terrorismus, Flugsicherheit, WTC

Flugsicherheit international verbessern

"Es kann nicht hingenommen werden, dass Länder auf ihrem Staatsgebiet terroristische Machenschaften dulden." Die Staats- und Regierungschefs aller Mitgliedsländer der Europäischen Union (EU) haben letzten Freitag in einer gemeinsamen Erklärung Solidarität mit den Vereinigten Staaten bekundet und eine einheitliche Anti-Terrorismus-Politik beschlossen. Man wolle keine Mühen scheuen, damit die Verantwortlichen für die barbarischen Handlungen vom 13. September 2001 vor Gericht gestellt und bestraft werden. Gleichzeitig stellte die EU klar, dass auch Länder, die Terroristen decken oder finanziell unterstützen, zur Rechenschaft gezogen werden müssen.

"Die EU ist dazu aufgerufen, sich vermehrt und unablässig im weltpolitischen Geschehen zu engagieren, um Gerechtigkeit und Demokratie sowie die Integrierung aller Länder in ein weltweites System von Sicherheit und Wohlstand zu verteidigen und zur Entstehung einer schlagkräftigen und weltweiten Antiterrorbewegung beizutragen", so die Regierungschefs.

Zukünftig soll eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik einsatzfähig gemacht und insbesondere der Nachrichtenbereich verbessert werden. Auch der gemeinsame europäischer Rechtsraum und die Schaffung eines europäischen Haft- und Auslieferungsbefehls stehen ganz oben auf der Liste der EU.

Die Verkehrsminister der einzelnen Mitgliedsländer treffen diese Woche zusammen, um Verbesserungen für die Sicherheit auf Flugplätzen und Flügen zu besprechen. Bei den Fragen der Flugsicherheit sei klar, "dass es angesichts der internationalen Verbindungen durch den Luftverkehr nationale Alleingänge nicht geben kann und internationale Regelungen getroffen werden müssen", wie das Bundesverkehrsministerium mitteilte. "Sicherheit im Flugverkehr muss international organisiert werden. Daher ist es wichtig, dass man auch international durchsetzbare Positionen erarbeitet."

Die Erklärung aller Regierungschefs der EU und das angesetzte Treffen der Verkehrsminister erfolgte als Reaktion auf die verheerenden Anschläge von Terroristen auf das World Trade Center in New York sowie auf das Pentagon in Washington. Bei den Anschlägen kamen nach ersten offizielen Angaben ca. 5.000 Menschen ums Leben.