Duldung

Question

Hallo...

Mein Freund ist Libanese , geboren in Deutschland ( er hatte nie einen deutschen Pass ).
Er wurde zwei mal straffällig und ging dann insgesamt für ca. 5 Jahre in Haft.
Dann wurden ihm seine Papiere weggenommen.
Er hatte damals einen Anwalt der sagte, er müsse heiraten , Arbeit finden und keine Straftaten mehr begehen. Die drei Forderungen erfüllte er auch lebt aber z.Z. In Scheidung. Doch mit seinen Papieren hat sich bis jetzt nicht getan.
Er hat eine Duldung aber abschieben lassen konnte man ihn damals nicht da der Libanon ihn nicht anerkennt.

Meine Frage ist nun ob es sich überhaupt lohnen würde dagegen anzugehen oder ob man es schaffen könnt das er wenigstens mal für zwei Wochen in den Libanon fliegen könnte da seine Eltern dort wohnen und er sie mittlerweile sechs Jahre nicht mehr gesehen hat.
Gibt es irgendwelche Wege?

Danke schonmal .

Lg

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Felicite · Answer

quote:Er wurde zwei mal straffällig und ging dann insgesamt für ca. 5 Jahre in Haft.   Dann wurden ihm seine Papiere weggenommen.      Was für Papiere waren das denn? Echte Ausweispapiere dürfen einem wegen einer Straftat nicht abgenommen werden. Oder wurde ihm ein Aufenthaltstitel &lpar;der evtl. aufgrund falscher Angaben erworben wurde&rpar; entzogen? Gibt es Bemühungen, sich libanesische Papiere zu besorgen? Da die Eltern im Libanon leben, scheint doch zumindest eine staatsbürgerliche Beziehung zum Libanon zu bestehen.    Wie konnte er ohne Papiere eigentlich heiraten?    quote:ob es sich überhaupt lohnen würde dagegen anzugehen      Gegen die Duldung wird man wohl kaum vorgehen wollen. Ob es eine Aussicht darauf gibt, einen Aufenthaltstitel zu erlangen, kann konkret nur nur ein Jurist nach Einsicht in die kompletten straf- und ausländerrechtlichen Akten sagen. Um Hinweise geben zu können, müsste man zumindest wissen, mit welchen Argumenten welcher Aufenthaltstitel angestrebt wird, welche Papiere er hat und was er unternommen hat, um libanesische Ausweispapiere zu erhalten &lpar;oder evtl. türkische Papiere - ist bei papierlosen Libanesen auch nicht selten&rpar;?    quote:ob man es schaffen könnt das er wenigstens mal für zwei Wochen in den Libanon fliegen könnte da seine Eltern dort wohnen und er sie mittlerweile sechs Jahre nicht mehr gesehen hat.      Wer eine Duldung hat, ist ausreisepflichtig. Deutsche Behörden werden ihn nicht an der Ausreise hindern &lpar;seine Ausreise ist vielmehr das, worauf man seit Jahren wartet&rpar;. Er kann in jedes Land reisen, das ihn einreisen lässt. Eine legale Rückkehr nach Deutschland wird es dann natürlich nicht geben.    Wenn er wieder nach Deutschland will, muss er einen Aufenthaltstitel haben. Normalerweise ist der einzige Weg für angeblich staatenlose Libanesen mit Duldung ein humanitärer Aufenthaltstitel. Dieser ist aber nur möglich, wenn &lpar;neben anderen Voraussetzungen&rpar; keine Straftaten vorliegen. Und hier liegt die Geringfügigkeitsgrenze weit unterhalb von schwerkriminellen Tun, das mit insgesamt fünf Jahren Haft geahndet wird.

deluxe123 · Answer

Er hatte einen libanesischen Reisepass.
heiraten konnte er da das Rathaus ihm für die Hochzeit damals die Papiere zur Verfügung gestellt hatten.

wenn er ausreisen würde, gebe es denn eine Chance das er wieder einreisen dürfte?

Ich frage nur weil ich mir selber nicht sicher bin ob es überhaupt was bringt einen Anwalt einzuschalten, da es ja auch eine Kostenfrage ist.

Vielen Dank für deine Bemühungen.

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Felicite · Answer

Es scheint, als wäre der Punkt, an dem alles hängt, hier:

quote:
Er hat eine Duldung aber abschieben lassen konnte man ihn damals nicht da der Libanon ihn nicht anerkennt.

quote:
Er hatte einen libanesischen Reisepass.

Wenn er einen libanesischen Reisepass hatte, liegt die Vermutung nahe, dass er die libanesische Staatsangehörigkeit hat.

Für jemanden mit einer Duldung wegen Papierlosigkeit gibt es nur eine Chance auf einen Aufenthaltstitel: wenn er wirklich alles unternimmt, um die Papiere des Landes zu bekommen, dessen Staatsbürger er ist (oder sein könnte).

Hier wird also nur denjenigen geholfen, die wirklich alles tun, um ihrer Passpflicht nachzukommen. Wenn er das tut, kann er diese wiederholten Versuche dokumentieren: also Anträge kopieren; notieren, wann er bei der Botschaft oder dem Konsulat nachgefragt hat; Zeugen benennen, die die Anfragen belegen können; die Bescheide und Briefe von Botschaft oder Konsulat sammeln; Unterlagen vorlegen, die er besorgt hat; belegen, was er unternommen hat, um Unterlagen zu besorgen; Unterlagen/eidesstattliche Erklärungen seiner Eltern oder anderer Verwandter vorlegen ...

Meist scheitert das aber daran, dass die Betreffenden nicht wirklich an der Passbeschaffung interessiert sind. Einige Scheinbemühungen werden hier nicht reichen. Im Libanon scheint ihm ja auch nichts Böses zu drohen, wenn er gerne für einige Wochen zu Besuch dorthin will.

Einem Aufenthaltstitel stünden dann aber noch seine Straftaten entgegen, die einen humanitären Aufenthaltstitel verhindern. Bis alles aus dem Bundeszentralregister gelöscht ist, braucht er mindestens 15 Jahre ohne jede Straftat (auch keine "Bagatellen" wie Beleidigung oder Schwarzfahren, aber auch vorsätzliche Vergehen gegen die Passpflicht für Ausländer können ihm zu Verhängnis werden, wenn er ihnen den Bestand seiner Duldung verdankt).

Ich sehe bei dem Genannten keinen wirklichen Ansatzpunkt, wie er in absehbarer Zeit einen regulären Aufenthalt erhalten könnte. Ob das Geld für den Anwalt lohnt, weiß man erst, wenn dieser die komplette Aktenlage kennt und aktiv geworden ist. Der Anwalt kann evtl. einen anderen Grund für einen Aufenthalt entdecken (ist aber äußerst unwahrscheinlich), aus dem Gesagten ergibt sich nichts.

Eine zentrale Frage ist aber noch offen:

quote:
ging dann insgesamt für ca. 5 Jahre in Haft. Dann wurden ihm seine Papiere weggenommen.

Wer hat ihm diese Papiere abgenommen? Die deutschen Behörden sind doch daran interessiert, dass er Papiere hat, damit er ausreisen kann. War der Pass eine Fälschung oder hat er den Pass vernichtet, um die Abschiebung zu verhindern?

edy · Answer

Hallo deluxe123,

quote:
mal für zwei Wochen in den Libanon fliegen könnte da seine Eltern dort wohnen und er sie mittlerweile sechs Jahre nicht mehr gesehen hat.

Wenn es nur wegen dem Wiedersehen mit den Eltern ist,

warum kommen die nicht für 2 Wochen Urlaub nach Deutschland.

lg
edy

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"Ein freundliches "Hallo" setzt
sich auch in Foren immer mehr
durch."

deluxe123 · Answer

@felicite

Das Rathaus hat ihm damals den pass weggenommen. Klar , er könnte ihn sofort kriegen um auszureisen aber das bringt uns ja nichts. Wie ich sehe hat er wohl keine Chance einen aufenthaltstitel zu bekommen...

@ edy

Da seine Mutter schwer krank ist kann sie nicht nach Deutschland kommen.

lg

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