Don Ed Hardy: Neue Abmahnungen durch Winterstein Rechtsanwälte im Auftrag von K & K Logistics

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Don Ed Hardy: Neue Abmahnungen durch Winterstein Rechtsanwälte im Auftrag von K & K Logistics

Gegenwärtig werden durch die Kanzlei Winterstein im Auftrag der Firma K & K Logistics neue Abmahnungen betreffend das Modelabel „Don Ed Hardy“ versand.

Der Vorwurf lautet meist auf Verletzung von Urheberrechten aufgrund des (oft privaten) Verkaufs von Kleidungsstücken der Marke Ed Hardy. Bei gewerblichen Verkauf kann auch ein Verstoß gegen das Markenrecht vorliegen.

Alexandros Kakridas
seit 2006 bei
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Sehr häufig werden Verkäufer abgemahnt, welche sich für den Verkauf der Handelsplattform eBay bedienen. Dort werden Kleidungsstücke der Marke Ed Hardy wegen falscher Größe oder Nichtgefallen zum Verkauf angeboten. Die Verkäufer haben die Produkte entweder selbst im Inland erworben oder kauften diese im Ausland. Nicht selten erfolgte zuvor auch eine Schenkung des Kleidungsstücks oder ein eigener Erwerb bei ebay. Oft umstritten ist die Frage, ob es sich bei den Kleidungsstücken um Originale oder Plagiate handelt. Diesem Umstand wird von den Verkäufern vor dem Verkauf leider häufig keine große Beachtung geschenkt.

In den Abmahnungen werden in Regel umfangreiche Schutzrechte der Hardy Life LLC für das Modelabel geltend gemacht, insbesondere für die Grafiken des amerikanischen Tattookünstlers Donald Edward Hardy, welche u.a. auf Kleidungsstücken und Kopfbedeckungen des Modelabels Don Ed Hardy zur Anwendung kommen. Die Gestaltungen der Grafiken, Logos und Designs zeichnen sich durch den Tätowierungsstil des Künstlers aus und seien urheberrechtlich geschützt.

Schließlich erhält der Verkäufer ein Einschreiben der Kanzlei Winterstein. Regelmäßig werden darin die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Übernahme der Rechtsanwaltskosten gefordert. Bei einem Streitwert von 50.000 Euro, welcher in Urheberrechtsstreitigkeiten von den Gerichten immer wieder bestätigt wurden, liegen diese Kosten beispielsweise bereits bei 1379,80 Euro.

Die Abgabe der Unterlassungserklärung sind häufig mit sehr kurze Fristen verbunden. Es stellt sich dann für den Empfänger der Abmahnung die Frage, wie er oder sie darauf in der kurzen Zeit am zweckdienstlichsten reagieren sollte?

Abzuraten wäre die Abmahnung völlig zu ignorieren, da bei fruchtlosem Verstreichen der Fristen zur Abgabe der Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung eine einstweilige Verfügung und oder eine Unterlassungsklage mit hohen Kostenfolgen droht.

Die Kosten können im Fall einer solchen einstweiligen Verfügung auf fast den dreifachen Wert der Abmahnung ansteigen.

Besonders sorgfältig ist die sehr weitgehende Unterlassungserklärungs- und Verpflichtungserklärung zu prüfen. Als richtige Reaktion auf die Abmahnung aus Sicht des Autors bietet sich häufig die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung an, da die beigefügte Unterlassungserklärung und Verpflichtungserklärung in ihrem Erklärungsgehalt regelmäßig z.B. auch ein Anerkenntnis von etwaigen Schadensersatzansprüchen regelt. Eine leichtfertige Unterzeichnung der Unterlassungserklärung kann daher weitreichende Folgen für den Betroffenen haben, da der Unterlassungsschuldner 30 Jahre an seine Erklärung gebunden ist. Insofern sollte er ihr erhöhte Aufmerksamkeit widmen.

Parallel kann ein erfahrener Anwalt nach Überprüfung des Einzelfalls die Kosten in vielen Fällen reduzieren oder gar völlig zurückweisen.

In jedem Fall ist eine schnelle Reaktion auf die Abmahnung unumgänglich.

Rechtsanwalt
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