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Domains und das Namens- und Markenrecht

Domains bzw. Domainnamen sind technische Adressen im Internet. Sie bezeichnen einen bestimmten Rechner und sind einmalig: eine Domain kann unter keinen Umständen doppelt vergeben werden. Domainnamen dienen aber nicht nur der Übersetzung der IP-Adresse im Internet, sondern vielmehr der Identifizierung und Kennzeichnung des Inhabers. Je einprägsamer die Adresse bzw. ihr Name ist, umso leichter ist die Erinnerung bzw. der Wiedererkennungswert. Dies gilt umso mehr, wenn in der Domain eine schon bekannte Marke (www.microsoft.com) oder eine bekannte Person (www.schmidt.de) enthalten ist.

Zu unterscheiden sind die verschiedenen Ebenen einer Domain. Es ist zwischen den Top-Level-Domains (z.B. de, com) und den Second-Level-Domains (z.B. microsoft, schmidt) zu unterscheiden. Neben der Identifizierung eines bestimmten Rechners hat die Top-Level-Domain keine namens- oder markenrechtlichen Merkmale, dies gilt nur für die Second-Level-Domain oder unter Umständen für beide zusammen (z.B. ricardo.de). Denn wenn zur Bildung einer Domain Namen, Marken oder Bezeichnungen verwendet werden, entfalten diese eine rechtlich kennzeichnende Wirkung. Sie erlauben eine Unterscheidung und sind geeignet, sich als Schlagwort für eine bestimmte Firma oder ein Produkt durchzusetzen.

Domains haben eine Doppelfunktion: sie sind elektronische Rufnummer mit Adressfunktion und kennzeichenrechtliche Identifizierungen.

Bei Streitigkeiten bezüglich Domains ist also das Marken- und Namensrecht grundsätzlich anwendbar. Dies zumindest dann, wenn zur Bildung der Adresse Marken, Geschäftsbezeichnungen oder Namen verwendet werden.

In diesem Zusammenhang kam es allerdings zu einer denkwürdigen Entscheidung des OLG Hamburg, die einigen Internetanbietern bestimmt schlaflose Nächte bereitet hat:
Nicht unterscheidungskräftige Bezeichnungen, beschreibende Angaben oder Gattungsbegriffe dürfen nach dieser Entscheidung nicht als Domains benutzt werden. Allgemeine Wörter wie Haus oder Kaffee können nicht als Marke eingetragen werden, dies sei auf Domains zu übertragen. Denn so wie bei Marken für bestimmte Wörter ein Freihaltebedürfnis besteht, müsse dies auch für Domains gelten. Denn ein Wettbewerber erhalte durch derartige Namen (z.B. buch.de, handy.de) einen entscheidenden Wettbewerbsvorteil, da interessierte potentielle Kunden zunächst immer solche allgemeinen Domains aufsuchen, die sich aus einer Gattung selbst ergeben.

Dieses Urteil wurde allerdings in der Revision durch den BGH kassiert. Der BGH entschied im Mai 2001, dass Gattungsbegriffe in Domains grundsätzlich erlaubt sind.

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Seiten in diesem Artikel:
Seite  1:  Streitigkeiten rund um Domains
Seite  2:  Domains und das Namens- und Markenrecht
Seite  3:  Die Kollision von Rechten
Seite  4:  Die Geiselnahme von Domains
Seite  5:  Das Domain-Grabbing
Seite  6:  Sind deutsche Gerichte auch für .com-Streitigkeiten zuständig?
Seite  7:  Fragwürdige Domainnamen
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