Die Beweislast - Wer hat was zu beweisen?

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Verfahrensrecht Rubrik, Beweis, Beweiswürdigung, Beweismittel, Zeuge

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Wer vor Gericht zieht ist verpflichtet, seine Klage mit Beweisen zu belegen. Den Kläger trifft die so genannte Beweislast. Hiernach gilt der Grundsatz, dass grundsätzlich jede Partei verpflichtet ist, die für sie günstigen Tatsachen vor Gericht darzulegen und zu beweisen. Darlegen bedeutet, dass jede Partei das Vorliegen der erforderlichen Voraussetzungen geltend machen muss, damit das Gericht eine Entscheidung in ihrem Sinne trifft.

Hiernach hat der Kläger das Vorliegen der Bedingungen für anspruchsbegründende bzw. anspruchserhaltende, der Beklagte das Vorliegen der Voraussetzungen von anspruchshindernden, anspruchsvernichtenden und anspruchshemmenden Normen zu erfüllen.

Wann und ob dem Kläger oder dem Beklagten die Beweislast für das Vorliegen der für sie günstigen Umstände trifft, ist in vielen gesetzlichen Normen nicht eindeutig geregelt. In der Praxis hängt die Verteilung der Beweislast oft von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab. Gelingt es der klagenden Partei nicht, den Beweis für das Vorliegen einer behaupteten Tatsache zu erbringen, geht das Gericht infolge der Unerweislichkeit regelmäßig von dem Nichtvorliegen der Tatsache aus. Dies führt dazu, dass das Gericht in der Regel eine negative Entscheidung zu Lasten der beweisführungspflichtigen Partei trifft, beispielsweise die Klage als unbegründet zurückweisen wird.

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Seiten in diesem Artikel:
Seite  1:  Die richterliche Beweiswürdigung
Seite  2:  Der Sachverständige
Seite  3:  Der Augenschein
Seite  4:  Der Zeuge
Seite  5:  Die Urkunde
Seite  6:  Die Parteivernehmung
Seite  7:  Die Beweislast - Wer hat was zu beweisen?
Seite  8:  Die Beweislastumkehr
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