Die außerordentliche Kündigung des Franchisevertrages

Mehr zum Thema:

Handelsrecht Rubrik, Franchise, Franchisevertrag, Kündigung

0 von 5 Sterne
Bewerten mit: 5 Sterne 4 Sterne 3 Sterne 2 Sterne 1 Stern
0

Die außerordentliche Kündigung des Franchisevertrages

Von Rechtsanwalt Fabian Georg Heintze

Nicht nur bei der Abfassung des Vertrages gilt es, die Anforderungen der Rechtsprechung genau zu kennen, sondern auch bei der Umsetzung des Vertrages. Wer z.B. bei der Kündigung die vorgesehenen Abläufe nicht genau einhält, macht sich schnell in erheblicher Höhe schadenersatzpflichtig.

Insbesondere bei der außerordentlichen Kündigung hat die Rechtsprechung starke Hürden aufgebaut - mit Recht, denn der Franchisevertrag ist ein auf Dauer angelegtes Rechtsverhältnis, in dem beide Parteien sich in hohem Maße auf den anderen Teil verlassen können müssen. Daher kann der Franchisevertrag nicht schon bei einem bloßen Pflichtverstoß des anderen Vertragspartners gekündigt werden. Vielmehr sieht die Rechtsprechung vor, dass der Vertragspartner mit einer Abmahnung auf sein Fehlverhalten hingewiesen werden muss, um ihm die Chance zu geben, sein Verhalten zu korrigieren. Dieser Maßstab der Rechtsprechung findet sich heute in jedem professionellen Franchisevertrag wieder.

Wer hingegen einen Franchisevertrag ohne Abmahnung kündigt, der riskiert, dass seine Kündigung unwirksam ist und die Gegenseite nunmehr die Möglichkeit hat, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Wer jetzt denkt: "Prima, das ist doch genau das was ich wollte, denn der Vertrag ist ja beendet", der verkennt erhebliche Schadenersatzpflichten. Die Kündigung des Franchisevertrages ohne Abmahnung oder aus nicht ausreichenden Gründen ist eine erhebliche Verletzung der Pflichten aus dem Franchisevertrag. Daher ist derjenige, der falsch kündigt, zum Schadenersatz verpflichtet. Die Schäden sind erheblich, da alle Schäden, die der Gegenseite aus der vorzeitigen Beendigung entstehen, zu ersetzen sind.

Gerade im Konfliktfall gilt für Franchisegeber und Franchisenehmer: Alle Schritte von Beginn an mit einem spezialisierten Franchise-Rechtsanwalt abstimmen. Für eine Beauftragung oder weitere Fragen, wenden Sie sich gerne an die Kanzlei LEGITAS Heintze:

LEGITAS Heintze | Dr. Fabian Georg Heintze
Curienstr.2 | Haus am Domplatz
20095 Hamburg

Tel. 040- 3252 8530
Fax. 040- 3252 8531

f.heintze@legitas.de

Das könnte Sie auch interessieren
Wirtschaftsrecht Selbständigkeit mit Franchising – was ist im Vorfeld zu beachten?
Wirtschaftsrecht Gebietsschutz in Franchisesystemen – wie funktioniert das in der Praxis?
Vertragsrecht Was tun bei unberechtigten Kündigungen des Franchisevertrages?