Die allgemeinen Verfahrensgrundsätze im Zivilrecht

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Verfahrensrecht Rubrik, Verfahrensgrundsätze, Prozessmaxime, Dispositionsmaxime, Verhandlungsmaxime

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Verhandlungsmaxime

Der Prozessstoff wird von den Parteien bestimmt. Sie entscheiden, welche Beweise sie einbringen und welche Tatsachen berücksichtigt werden.
Das Gericht kann nicht von sich aus Beweis erheben, dies geht nur, wenn eine Partei dazu den Antrag stellt. Wenn beide Parteien etwas als unbestritte Tatsache darstellen, ist das Gericht daran gebunden, eine Überprüfung durch das Gericht findet nicht statt.

Die Verhandlungsmaxime wird eingeschränkt durch den Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht bei Verfahren mit besonderem öffentlichen Interesse selbständig der Wahrheit nachgehen kann. Dies gilt bei diversen Ehe-, Kindschafts-, und Entmündigungssachen.

Eine weitere Einschränkung des Verhandlungsgrundsatzes ist die Wahrheitspflicht. Gegen die Wahrheitspflicht wird dann verstoßen, wenn der Sachverhalt bewusst verfälscht wird.

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Seite  1:  Die allgemeinen Verfahrensgrundsätze im Zivilrecht
Seite  2:  Dispositionsmaxime
Seite  3:  Verhandlungsmaxime
Seite  4:  Richterliche Aufklärungs-, Hinweis- und Fragepflicht
Seite  5:  Rechtliches Gehör
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