Die allgemeinen Verfahrensgrundsätze im Zivilrecht

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Verfahrensrecht Rubrik, Verfahrensgrundsätze, Prozessmaxime, Dispositionsmaxime, Verhandlungsmaxime

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Dispositionsmaxime

Die Parteien sind Herren des Verfahrens, sie allein bestimmen über den Streitgegenstand. Dieser kann auch noch während des laufenden Verfahrens verändert werden: durch Klagerücknahme, Klageänderung, Verzicht etc.
Es liegt an den Parteien, ob überhaupt ein Verfahren in Gang kommt. Wo kein Kläger, da kein Richter!
Mit ihren Anträgen bestimmen die Parteien, worüber ein Richter zu richten bzw. was er zu prüfen hat. Das Gericht darf nicht mehr oder etwas anderes zusprechen, als aus den jeweiligen Anträgen hervorgeht.

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Seiten in diesem Artikel:
Seite  1:  Die allgemeinen Verfahrensgrundsätze im Zivilrecht
Seite  2:  Dispositionsmaxime
Seite  3:  Verhandlungsmaxime
Seite  4:  Richterliche Aufklärungs-, Hinweis- und Fragepflicht
Seite  5:  Rechtliches Gehör
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