Die allgemeinen Verfahrensgrundsätze im Strafrecht

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Verfahrensrecht Rubrik, Prozessmaxime, Verfahrensgrundsätze, Offizialprinzip, Legalitätsprinzip

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Das Legalitätsprinzip

Bei Anhaltspunkten für eine Straftat muss die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen aufnehmen. Bei hinreichendem Tatverdacht ist sie weiter rechtlich verpflichtet, Anklage zu erheben.
Das Legalitätsprinzip ist abgesichert durch die Strafvereitelung im Amt : Polizei oder Staatsanwaltschaft machen sich strafbar, wenn sie trotz Verdacht nicht ermitteln bzw. keine Anklage erheben.

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Seiten in diesem Artikel:
Seite  1:  Die allgemeinen Verfahrensgrundsätze im Strafrecht
Seite  2:  Das Rechtsstaatsprinzip
Seite  3:  Das Offizialprinzip
Seite  4:  Das Legalitätsprinzip
Seite  5:  Das Akkusationsprinzip
Seite  6:  Das Opportunitätsprinzip
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