Die Folgen einer Sittenwidrigkeit

Mehr zum Thema:

Familienrecht Rubrik, Wirksamkeit, Ehevertrag

0 von 5 Sterne
Bewerten mit: 5 Sterne 4 Sterne 3 Sterne 2 Sterne 1 Stern
0

Claus-Rudolf Löffler
seit 2004 bei
123recht.net
Notar und Rechtsanwalt
Fachanwalt für Familienrecht, Fachanwalt für Erbrecht
Volgersweg 26
30175 Hannover
Tel: 0511 343435
Web: www.loeffler-ra.de
E-Mail:
Mediation, Insolvenzrecht, Kaufrecht

Zu den Folgen einer Sittenwidrigkeit des Ehevertrages hat der BGH sich nicht geäußert. Grundsätzlich wird aber wohl die vollständige Nichtigkeit des Vertrages gegeben sein. Nur dann, wenn der sittenwidrige Teil eindeutig von dem Rest des Vertrages abtrennbar ist, kann der Rest des Vertrages weiterhin wirksam sein, wenn der Wille der Parteien ein solches Ergebnis noch trägt. Eine Teilnichtigkeit ist aber bei dem Ausschluss von Scheidungsfolgen schwer vorstellbar, da sämtliche Ausschlüsse ineinander übergreifen. So entschied das OLG Celle, dass dann, wenn die Sittenwidrigkeit auf die ungleiche Verhandlungspositionen der Parteien gestützt werde, sich dies bei dem Zustandekommen des gesamten Vertrages auswirke, so dass eine Unwirksamkeit des gesamten Vertrages vorliege (OLG Celle, FamRZ 2004, 1489, 1493).

Eine geltungserhaltende Reduktion des Vertrages mit der die beanstandete Passage des Vertrages auf ihr gerade noch zulässiges Maß beschränkt wird, kommt nicht in Betracht (Kornexl, FamRZ 2004, 1609, 1610).

123recht.net Tipp:

Erstellen Sie Ihr gemeinschaftliches Testament ganz einfach selbst. Mit oder ohne Kinder!

Ehegattentestament selbst erstellen
Claus-Rudolf Löffler
Fachanwalt für Familienrecht
Fachanwalt für Erbrecht
Fachanwalt für Steuerrecht
Mediator
Notar
34567
Seiten in diesem Artikel:
Seite  1:  Die Wirksamkeit von Eheverträgen
Seite  2:  Die jüngste Rechtsprechung des BVerfG und des BGH
Seite  3:  Ist der alte Vertrag heute noch wirksam und anwendbar?
Seite  4:  Kernbereich der gesetzlichen Scheidungsfolgensystems
Seite  5:  Die Folgen einer Sittenwidrigkeit
Seite  6:  Die Darlegung- und Beweislast
Seite  7:  Zweiter Schritt: Die Ausübungskontrolle
Seite  8:  Zusammenfassung der Bedeutung dieser Rechtsprechung für alte Eheverträge
Sie haben Fragen? Nehmen Sie gleich Kontakt auf.
Notar und Rechtsanwalt
Claus-Rudolf Löffler
Fachanwalt für Familienrecht, Fachanwalt für Erbrecht
Hannover
Guten Tag Herr Löffler,
ich habe Ihren Artikel " Die Folgen einer Sittenwidrigkeit" gelesen und würde darüber gerne mit Ihnen sprechen.
Kontakt aufnehmen
Diskutieren Sie diesen Artikel