Die Unwirksamkeit von Verträgen

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Vertragsrecht Rubrik, Sittenwidrigkeit, Schriftform, Geschäftsfähigkeit, Unmöglichkeit

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Ich hab das aber gar nicht so gewollt - der Irrtum

Was geschieht eigentlich, wenn mir jemand einen "echten" Van Gogh verkauft, der sich später jedoch als Fälschung entpuppt? War ich dann verpflichtet, vorher ein Gutachten eines Sachverständigen einzuholen? Und wenn ich das versäumt habe, habe ich dann noch irgendwelche Ansprüche? Was passiert, wenn man sich über Eigenschaften der Kaufsache irrt?

Grundsätzlich ist bei dem Irrtum über die Eigenschaft der Kaufsache der Vertrag weiterhin wirksam. Er wird aber anfechtbar , wenn man einen solchen Irrtum geltend macht. Ist ein Vertrag wirksam angefochten, dann gilt er rückwirkend als nichtig. Das Geschäft wird rückabgewickelt.

Die Art des Irrtums muss aber gewissen Voraussetzungen genügen. Geht es um die Eigenschaft der Kaufsache, dann muss der Irrtum sich auf eine für den Kunden wesentliche Eigenschaft beziehen. Der Urheber eines Bildes ist eine solche Eigenschaft. Auch gehört der Kilometerstand eines Fahrzeuges, die Qualität eines Pullovers oder die Funktion einer Stereoanlage dazu.
Vorsicht aber beim Kaufpreis! Der Irrtum über diesen ist völlig unrelevant.
Beim Wert einer Sache (z.B. dem Marktwert einer Briefmarke) verhält es sich aber anders. Erklärt der Verkäufer, der Marktwert des seltenen Stückes sei hoch, wobei es sich um eine Allerweltsbriefmarke handelt, dann ist ein Eigenschaftsirrtum gegeben. Der Vertrag kann angefochten werden.

Man kann sich aber auch über die Bedeutung seiner Erklärung irren.
Der klassische Fall für einen sogenannten Inhaltsirrtum ist, dass der Einkäufer eines Warenhauses eine "Gros"-Packung Toilettenpapier bestellt. Er denkt, die Bezeichnung "Gros" entspricht einem Dutzend, dabei handelt es sich um die Bezeichnung für 12x12 Rollen. Dieser Irrtum ist stets beachtlich. Genau so verhält es sich bei dem Fall, dass jemand sich verschreibt oder verspricht und daraufhin etwas Ungewolltes erklärt - Erklärungsirrtum.

Merkt man, dass man einem der Irrtümer unterlegen ist, sollte man dem Verkäufer schleunigst erklären, dass und weshalb man an dem Geschäft nicht mehr festhalten möchte.Der Verkäufer ist dann verpflichtet, die Sache zurückzunehmen und den Kaufpreis zu erstatten.
Näheres zu dieser Transaktion finden Sie im Ratgeber unter Kaufrecht - Die Anfechtung.

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Seiten in diesem Artikel:
Seite  1:  Das ist doch Wucher! - oder wann ist ein Vertrag wirksam?
Seite  2:  Sittenwidrige Verträge
Seite  3:  Gegen ein gesetzliches Verbot verstoßende Verträge
Seite  4:  Die Geschäftsfähigkeit
Seite  5:  Ist die Schriftform immer notwendig?
Seite  6:  Ich hab das aber gar nicht so gewollt - der Irrtum
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