Die "Bibel der Juristen" wird reformiert
AFP VOM 3.5.2001 | Nachrichten - Geplante Gesetze | 17990 Aufrufe Mehr zum Thema:BGB, Schuldrecht, Kaufrecht, Reform
Die "Bibel der Juristen" wird reformiert
Das über 100 Jahre alte Bürgerliche Gesetzbuch soll durch ein Schuldrechtsmodernisierungsgesetz umfassend neu gestaltet werden. Anlass dafür gibt eine EU-Richtlinie über Verbrauchsgüterkauf, die bis zum 31.12.2001 umgesetzt sein muss.
Die Änderungen werden allerdings weit über die EU-Richtlinie hinausgehen. Nach einer Recherche des Informationspapiers zur Schuldrechtsmodernisierung bestätigt sich die Vermutung - je nach Standpunk Hoffnung oder Befürchtung -, dass in Kernbereichen des Zivilrechts wenig so bleiben soll, wie es einmal war.
Die Schuldrechtsreformkommission (SRRK) hat Vorschläge zur Änderung des BGB vorgelegt, die durch den Entwurf eines Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes des Bundesjustizministeriums (BMJ) teilweise modifiziert wurden.
Um die Entwicklung dieser Reform und den derzeitigen Diskussionstand besser darstellen zu können, werden im Folgenden erst die Vorschläge der SRRK und dann die Änderungen durch den Entwurf dargestellt.
Seiten in diesem Artikel: Seite 1: Die ´Bibel der Juristen´ wird reformiertSeite 2: I. VerjährungsrechtSeite 3: II. LeistungsstörungenSeite 4: III. Kaufrecht, WerkvertragsrechtSeite 5: IV. Integration von Verbraucherschutzgesetzen in das BGBSeite 6: Kritik der ExpertenSeite 7: Fazit
