Die Abmahnung wegen angeblicher Rechtsverletzung(en) im Internet

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Internetrecht, Computerrecht Rubrik, Abmahnung, Rechtsverletzung, Internet, Anwalt, modifizierte Unterlassungserklärung

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Meist trifft es einen wie der Blitz aus heiterem Himmel.

Gerade heutzutage, also in Zeiten des Internets wo eBay und eine eigene Homepage, sei es mit gewerblichem oder privatem Hintergrund, von vielen genutzt werden, flattern  immer häufiger Abmahnungen  ins Haus. 

Im Folgenden habe ich  in der Praxis häufig aufgeworfene Rechtsfragen zum Thema Abmahnung kurz zusammengestellt:

Michael Kohberger
seit 2006 bei
123recht.net
Rechtsanwalt
Austr. 9 1/2
89407 Dillingen a. d. Donau
Tel: 09071/2658
Web: www.rechthilfreich.de
E-Mail:
Arbeitsrecht (Arbeiter und Angestellte), Mietrecht, Straßenverkehrsrecht, Strafrecht, Internet und Computerrecht

Was ist eine Abmahnung?

  • Mit der Abmahnung wird die Unterlassung eines konkreten Verhaltens verlangt.
  • Von diesem angeblich rechtswidrigen "Verhalten" meint der Abmahnende, es verletze seine Rechte.
  • Sinn und Zweck der Abmahnung ist es, dem Abgemahnten Gelegenheit zu geben, die angebliche Rechtsverletzung außergerichtlich zu regeln.
  • Abmahnungen werden daher oftmals mit einem Vertragsangebot kombiniert, nämlich der sogenannten Unterlassungs - und Verpflichtungserklärung.

Welche Ansprüche werden mit einer Abmahnung geltend gemacht?

  • Zum Unterlassungsanspruch hinzu treten regelmäßig der Anspruch auf Kostenersatz für die Abmahnkosten sowie etwaige weitere Schadensersatzansprüche.
  • Je nach Lage des Einzelfalls können auch Beseitigungsansprüche oder Vernichtungsansprüche hinzutreten.

Wer darf überhaupt abmahnen?

Abmahnen dürfen diejenigen, die durch das Verhalten des Abgemahnten in ihren Rechten verletzt sind oder kraft Gesetz oder Vertrag Rechte anderer wahrnehmen. Im Falle des Urheberrechts sind es zum Beispiel die Urheber selbst, Lizenznehmer oder Wahrnehmungsgesellschaften wie die GEMA. Im Wettbewerbsrecht sind es meist Mitbewerber oder auch rechtsfähige Verbände zur Förderung gewerblicher oder beruflicher Interessen. Im Fall des Markenrechts sind es die Markeninhaber oder deren Lizenznehmer.

Unbeteiligte Dritte dürfen nicht abmahnen!

Die gesetzte Frist ist kurz. Wie soll man reagieren?

Wenn eine Frist zu kurz ist, so führt dies nicht automatisch zur einer rechtswidrigen Abmahnung. Durch eine unangemessen kurze Frist wird im Zivilrecht nämlich automatisch eine angemessen lange Frist für Ihre Reaktion in Gang gesetzt. Sie können den Abmahnenden zwar darauf hinweisen, dass die Frist Ihres Erachtens zu kurz angesetzt wurde und mitteilen, dass sie innerhalb einer angemessenen Frist antworten werden. Reagieren Sie jedoch nicht in angemessener Zeit, so laufen Sie akute Gefahr eine teure einstweilige Verfügung  per Gerichtsbeschluss zu "kassieren."

Welche Kosten entstehen durch die Abmahnung?

Wenn die Abmahnung berechtigt ist, können folgende Kosten auf Sie zukommen:

  • Die Kosten des beauftragten Rechtsanwalts. Gewöhnlich verlangt der Anwalt eine 1,3 bis 1,5 fache Geschäftsgebühr.
  • In einfach gelagerten Fällen kann der Gebührensatz auch mal darunter liegen (eher selten), in besonders auwändigen und komplizierten Fällen auch einmal darüber (sehr selten).
  • Wenn eine Organisation wie z.B. die Wettbewerbszentrale abmahnt, werden meist geringere Gebühren fällig.

Die Kosten der Abmahnung erscheinen mir zu hoch. Was kann man tun?

  • Wenn die Abmahnung an sich berechtigt ist, können Sie die verlangte Unterlassungs - und Verpflichtungserklärung grundsätzlich abgeben.
  • Haben Sie Zweifel an der Berechtigung der Kostenhöhe, so können Sie die Kostennote des Gegners bei gleichzeitiger Begründung ablehnen und einen Gegenvorschlag machen. Der Vorteil liegt auf der Hand. Wenn der Abmahner mit Ihrem Vorschlag nicht einverstanden ist und Sie eine (modifizierte) Unterlassungs - und Verpflichtungserklärung abgeben, kann der Gegner nur noch wegen der ausstehenden Kosten klagen. Fragen Sie hierzu frühzeitig einen Anwalt!

Die Abmahnung ist falsch. Was nun?

  • Wenn Sie nicht reagieren droht - wie gesagt- eine Einstweilige Verfügung. Wenn die Vorwürfe nicht stimmen, können Sie selbst eine negative Feststellungsklage erheben. Diese hätte das Ziel dass das angerufene Gericht feststellt, dass die Abmahnung unbegründet, da unberechtigt ist. Die Kosten des Prozesses trägt der Abmahner, allerdings nur, wenn Sie obsiegen.
  • Wenn die Abmahnung nur teilweise  berechtigt ist, so müssen Sie die verlangte  Unterlassungs - und Verpflichtungserklärung nicht volllumfänglich abgeben!
  • Sie können dann eine sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung abgeben.
  • Eine anwaltliche Überprüfung der Abmahnung ist stets sinnvoll, da eine Unterlassungs - und Verpflichtungserklärung  weit reichende Folgen haben kann und oftmals von den Abmahnanwälten auch überhöhte Schadensersatzforderungen gestellt werden.

Anwaltskanzlei Kohberger
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