Der Schilderwald - Worum es geht

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Verkehrsrecht Rubrik, Verkehrsschild, Parkuhr, Allgemeinverfügung, Parken

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Sie stehen an jeder Ecke herum und sorgen für die Sicherheit des Straßenverkehrs. Geschwindigkeitsbegrenzungen, Vorfahrtsregelungen oder Parkverbote - Sie alle sind dazu da, Gefahren abzuwehren und Schäden zu verhindern. Was aber genau sind Verkehrsschilder rechtlich? Die wichtigsten Fälle im Zusammenhang mit Verkehrsschildern sollen hier kurz dargestellt bzw. nach und nach ergänzt werden.

Ein Schild im Straßenverkehr ist ein Verwaltungsakt. Zwar gelten Verkehrsverbote, Geschwindigkeitsbegrenzungen oder andere Regelungen im Straßenverkehr für jedermann, also für alle Verkehrsteilnehmer, die mit dem jeweiligen Schild in Kontakt geraten. Da Verwaltungsakte eigentlich nur Einzelfälle regeln, durch ein Schild aber ein spezieller Personenkreis angesprochen wird, handelt es sich hier um einen ganz speziellen Akt der Verwaltung : Ein Verkehrsschild ist ein Verwaltungsakt in Form einer Allgemeinverfügung .

Bei Problemen mit Verkehrsschildern ist demnach der Verwaltungsgerichtsweg gegeben.- Zuständig sind Verwaltungsgerichte. Bei der Wahl eines Anwalts sollte darauf geachtet werden, dass dieser Erfahrung im Verwaltungsrecht mit sich bringt.
Sollte sich allerdings im Zusammenhang mit einem Verkehrsverstoß ein Bußgeldverfahren anschließen, so ist das Amtsgericht das zuständige Gericht der ersten Instanz .

Anmerkung: Richtigerweise müsste dieser Artikel eigentlich unter der Rubrik Verwaltungsrecht erscheinen. Der Einfachheit halber behandeln wir die Thematik allerdings innerhalb des Verkehrsrechts.

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Seite  2:  Sind Verkehrsschilder immer verbindlich?
Seite  3:  Als Sie im Urlaub waren...
Seite  4:  Die defekte Parkuhr
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