Den Staat im Nacken

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Der Überwachungsstaat stellt uns alle unter Generalverdacht - und das ist ein Scheißgefühl

Kennen Sie das Gefühl, wenn ein Polizeiauto Sie verfolgt? Diese Unentspanntheit, der Schnellcheck, ob man etwas ausgefressen hat? Bin ich angeschnallt, zu schnell? Habe ich telefoniert, nicht geblinkt, TÜV gemacht, den Wagen umgemeldet? Sind wir zu viele im Auto? Warum fahren die hinter mir her?

Ein blödes Gefühl. Selbst wer den Schnellcheck nicht durchführt, versucht meist, sich möglichst unauffällig zu verhalten und Ärger zu vermeiden. Anhalten, Fahrzeugkontrolle, Fragen beantworten - das muss ich jetzt nicht haben. Unannehmlichkeiten vermeiden.

Möglichst unauffällig verhalten. Unter Beobachtung stehen. Dieses Gefühl ist dabei, sich als Dauergast in unser Leben einzuschleichen. Die Enthüllungen zur verdachtslosen Überwachung des Internet bedeuten: Wir haben alle jederzeit einen Polizeiwagen hinter uns, sobald wir online sind. Man überlegt zweimal, welche zulässige Meinungsäußerung man im Internet tätigt und ob das gut ist. Könnte meine USA-Kritik, mein Posting auf Facebook gegen den Überwachungsstaat, gegen Obama, die NSA oder wen auch immer meine bevorstehende USA-Einreise behindern oder erschweren? Gerate ich mit diesen verdächtigen Schlüssel- oder Suchwörtern in irgendeinen Fokus eines Spy-Programms?

Das Problem ist, dass die digitale Überwachung für viele nicht ganz greifbar ist. Zur weiteren Verdeutlichung eine Anekdote aus meiner Vergangenheit:

Es war Sommer und ich im Stadtwald joggen. Im Hannover Stadtwald ist man nie ganz allein, es wimmelt nur so von Spaziergängern, Joggern und Fahrradfahrern, Eltern, Kindern. An diesem Tag gab es aber noch weitere Gäste: Polizeiautos.

Jede Menge Polizeiautos. Irgendwer wurde gesucht. Die Polizisten fuhren im Schritttempo die Waldwege entlang, standen an Wegkreuzungen und scannten Passanten.

Vielleicht ein flüchtiger Bankräuber? Ich joggte gemütlich in der Nähe eines grün weißen Passats vorbei. Nach ein paar weiteren Metern hörte ich, wie der Fahrer den Rückwärtsgang reinknallte, schnell wendete und hinter mir einbog. Wenn es eine Täterbeschreibung gab, schien ich ziemlich gut darauf zu passen.

Ich lief normal weiter. Der Polizeiwagen näherte sich von hinten und blieb mir auf den Fersen. Ich joggte, der Wagen folgte. Ich bog ab - der Wagen folgte. Ich lief in Richtung Waldausgang: Der Wagen folgte.

Noch fand ich das irgendwie lustig. Soll er mir doch hinterherfahren, das ist ein freies Land.

Irgendwann waren wir wieder auf geteerten Straßen, außerhalb des Waldes. Ich hielt die ganze Zeit mein gemütliches Tempo. Der Polizeiwagen folgte unermüdlich - immer ein paar Meter hinter mir her.

Langsam wurde es albern.

Wir kreuzten eine doppelspurige Hauptstraße mit Straßenbahngleisen in der Mitte. Ich querte Straße und Gleise - der Wagen hinterher.

Das war nun hochgradig bescheuert. An dieser Stelle waren normale Schienen, hoch, mit Bordsteinen von der Fahrbahn abgegrenzt. Ein Queren für Fahrzeuge aller Art war hier nicht vorgesehen. Der Polizist prügelte sein Auto holterdipolter über Bordstein und Gleise.

Ich bog in eine Nebenstraße ein, der Wagen folgte unauffällig. :-/

Jetzt wurde es mir wirklich zu dumm. Ich hielt an, drehte mich um, streckte fragend meine Arme aus und rief angenervt, fast schon aggressiv, "Was?" in die Fahrerkanzel.

Im Auto saßen zwei Beamte, Fahrer und Kollegin. Statt anzuhalten, mich zu durchsuchen, Personalien aufzunehmen, oder was man in so einer Situation eben so macht, passierte Folgendes: Der Fahrer wich schnell meinem fragenden Blick aus, kuckte starr nach vorn, gab Gas und fuhr schnell weg.

Ich blieb einigermaßen verwirrt zurück. Die ganze "Verfolgung" und kaputte Stoßdämpfer für nichts?

Eine staatliche Überwachung, die flächendeckende, verdachtslose Überwachung des Internet ist genau wie dieses Polizeiauto, das mich damals verfolgte. Oder wie das Auto, das Fahrzeuginsassen im Fahrzeug davor nervös macht. Nur ist dieses Polizeiauto immer da, nicht nur zufällig, oder weil ein konkreter Verdacht besteht. Sie sind immer hinter einem.

Immer.

Anfangs denkt man noch: Soll es doch hinter mir herfahren, stört mich nicht. Ich habe ja nichts zu verbergen. Später wird es unangenehm. Ich habe zwar nichts zu verbergen, aber könnte mir das, was ich gerade tue, nicht doch falsch ausgelegt werden?

Um in der Analogie meines Erlebnisses zu bleiben: Könnte das Kreuzen der Bahngleise falsch gedeutet werden? Sollte ich lieber die Kreuzung weiter unten nehmen? Was ist, wenn ich Tempoverschärfungen in meinen Laufplan eingebaut hätte? Hätte ich die lieber sein lassen, um Ärger zu vermeiden? Sollte ich mein Verhalten anpassen?

Nach den Enthüllungen von Snowden wissen wir, dass alles überwacht wird - auch ohne Verdacht - und wir immer einen Polizeiwagen hinter uns haben. Immer. Da macht es nicht besser, dass auf dem Wagen "Dein Freund und Helfer" oder "im Namen der Sicherheit" oder "Wir sind die Guten" drauf steht. Es ist ein Scheißgefühl - und letzten Endes macht es aggressiv. Den Bürger, den die Überwachung angeblich schützen will.

Bürger und Staat sollten eine Symbiose sein. Wir bewegen uns aber gerade in die Richtung: Wir hier und ihr dort. Als Bürger sollten wir daher aufhören, die verdachtslose Überwachung weiter schönzureden.

Anmerkung: Zu diesem Text wurde ich inspiriert von Sascha Lobos Artikel Die Welt wird zum Flughafen. Danke schön!