Das Völkerrecht – die Welt wächst zusammen

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Die Organe des Völkerrechts

Der Internationale Gerichtshof (International Court of Justice ICJ)

Das Völkerrecht wird seit 1945 vom Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag durchgesetzt, der den Ständigen Internationalen Gerichtshof ablöste. Der IGH ist die Gerichtsbarkeit der Vereinten Nationen und regelt die zwischenstaatlichen Streitigkeiten. Die Tätigkeit des IGH ist in der Satzung der Vereinten Nationen mit den Artikeln 92 ff. festgesetzt. Vor dem IGH können nur Staaten als Parteien auftreten, müssen dazu aber die UN-Charta und das Statut des IGH anerkennen. Die Rechtsprechung der 15 Richter aus verschiedenen Nationen ist bindend.

Der Internationale Strafgerichtshof (International Criminal Court ICC)

Dieser Gerichtshof ist ebenfalls in Den Haag ansässig. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) beschäftigt sich seit dem 1. Juli 2002 mit Kriegsverbrechen, Menschenrechtsverletzungen und Völkermord, wenn nationale Gerichtsbarkeiten nicht anwendbar sind. Anders als vor dem Internationalen Gerichtshof können hier auch Individuen angeklagt werden. Grundlage seiner Arbeit ist das Rom-Statut, eine internationale Vereinbarung zur Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschenrechte. Der IStGH ist unabhängig von den Vereinten Nationen, jedoch kann auch der UN Sicherheitsrat Klagen einreichen. Mittlerweile haben zahlereiche Mitglieder der Vereinten Nationen die Gerichtsbarkeit des IStGH anerkannt; ausgenommen davon sind jedoch nach wie vor die USA, Russland sowie die Volksrepublik China.

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