Das Rechtsschutzverfahren im Schulbereich

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Konflikte zwischen Schülern und Eltern auf der einen, der Schule auf der anderen Seite werden in der Regel in persönlichen Verhandlungen bereinigt, nötigenfalls unter Mitwirkung der Schüler- oder Elternvertretung. Wenn eine Verständigung aber nicht zustande kommt, gibt es für die Betroffenen verschiedene Möglichkeiten, ihre Rechte geltend zu machen. Der normale Weg in einem solchen Falle ist die Beschwerde bei der nächstzuständigen Schulbehörde oder beim Kultusminister des Landes. Form- und Fristvorschriften für die Beschwerde gibt es nicht. Sie kann jederzeit und in jeder Form eingelegt werden.

Der eigentliche Schulprozess spielt sich vor den Verwaltungsgerichten ab. Alle Bürger, also auch Schüler und ihre Eltern, haben nach Artikel 19 Abs. 4 GG eine Rechtsschutzgarantie gegen jede Rechtsverletzung durch die "öffentliche Gewalt". Durch diese Vorschrift wird die öffentliche Verwaltung, wozu auch die Schule bzw. Schulbehörde gehört, der Rechtskontrolle unterworfen.

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Seiten in diesem Artikel:
Seite  1:  Das Rechtsschutzverfahren im Schulbereich
Seite  2:  Rechtsschutz bei tatsächlichem Handeln der Schule
Seite  3:  Rechtsschutz bei Maßnahmen der Schule mit unmittelbaren Rechtsfolgen
Seite  4:  Rechtsschutz bei Grundrechtseingriffen
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