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DGB und Sozialverbände fordern Abschaffung der Ein-Euro-Jobs

Expertin: Urteil "gesellschaftspolitisch bedenklich"

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat nach dem Urteil des Bundessozialgerichts die Abschaffung der sogenannten Ein-Euro-Jobs gefordert. Deren massenhafter Einsatz verdränge reguläre Beschäftigung und führe zur Ausweitung des Niedriglohnsektors, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach der "Berliner Zeitung". Die Entscheidung der Kasseler Richter, wonach eine Arbeitszeit von 30 Stunden pro Woche für arbeitslose Ein-Euro-Jobber zulässig sei, kritisierte die Gewerkschafterin als "gesellschaftspolitisch bedenklich". Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Ulrike Mascher, nannte das Urteil "völlig unangemessen". 30 Stunden Arbeit pro Woche liege "hart an der Vollzeitbeschäftigung".

Mascher nannte die Aufwandsentschädigung einem "Hungerlohn" - zumal Ein-Euro-Jobber damit auch ihre Fahrtkosten bezahlen müssten. Eine bayerische Arbeitsagentur hatte einen arbeitslosen Ingenieur dazu angehalten, 30 Stunden in der Woche für jeweils 1,50 Euro Gärtnerarbeiten zu verrichten. Als der Arbeitslose sich weigerte, kürzte die Agentur das Arbeitslosengeld II um monatlich 103 Euro. In seiner Klage argumentierte der 58-Jährige, bei einer fast vollen Stelle werde reguläre Arbeit gesetzwidrig verdrängt. Zudem bleibe ihm kaum noch Zeit, sich auf eine richtige Stelle zu bewerben. Die Richter gaben in ihrem Urteil der Agentur recht.

17. Dezember 2008 - 08.13 Uhr

© AFP Agence France-Presse GmbH 2008

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