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CDU-Politiker wegen Kinderpornografie unter Druck

- Hamburger Abgeordneter legt Mandat nieder

Der wegen der Verbreitung von Kinderpornos in Verdacht geratene Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Clemens Nieting will sein Mandat niederlegen. Das erklärte der 40-jährige CDU-Politiker nach einem Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden Bernd Reinert. Nieting äußerte sich öffentlich nicht zu den Vorwürfen, sondern gab lediglich an, Schaden von der Partei abwenden zu wollen.

Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft der Hansestadt einen Bericht des "Hamburger Abendblattes" bestätigt, wonach gegen einen Bürgerschaftsabgeordneten wegen des Verdachts auf Verbreitung und Besitz von Kinderpornografie ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden sei.

Nach Informationen der Zeitung wurden bei dem CDU-Abgeordneten im Zuge einer Hausdurchsuchung am Mittwoch kinderpornografische Darstellungen gefunden. Die Staatsanwaltschaft teilte mit, dass Computer und Datenträger des gelernten Bankkaufmannes sicher gestellt worden seien und nun zügig ausgewertet werden sollten. Der Verdacht fiel offenbar auf den Abgeordneten, weil sein Name bei Ermittlungen einer süddeutschen Staatsanwaltschaft gegen einen Kinderpornoring auftauchten.

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Die Bürgerschaft war von der Staatsanwaltschaft informiert worden und hatte es abgelehnt, dem Politiker Immunität zu gewähren. Unbestätigten Berichten zufolge pflegte der Vorsitzende eines CDU-Ortsverbandes engen Kontakt nach Südostasien. Dort habe er auch seinen Urlaub verbracht.

CDU-Fraktionschef Reinert zeigte sich schockiert: "Angesichts der Vorwürfe, über die ich entsetzt bin, habe ich Herrn Nieting die Niederlegung des Abgeordnetenmandats dringend nahe gelegt. Herr Nieting wird dieser Empfehlung folgen."

31. März 2005 - 17.16 Uhr

© AFP Agence France-Presse GmbH 2005

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