Besucher auf ETV (Nichtöffentlichkeitsprinzip)

er konnte es ja nicht benennen, weil er es auch nur gelesen hatte, deshalb suche ich doch die Schlagworte dafür?

Zitat (von manneier):

Ich kann aber nichts dazu finden,

Da steht nichts davon, dass Besucher zugelassen werden müssen.

Da steht nur, dass die Versammlung beschließen kann, Besucher zuzulassen. Und dafür reicht eine Mehrheit, es muss keine Einstimmigkeit sein. Und selbst das scheint mir nicht so eindeutig, wenn der Kläger denn sinnvolle Argumente gehabt hätte, wieso die Besucher die Versammlung beeinflusst hätten.

Dann gibt es also ein Gesetz, dass die Nichtöffentlichkeit vorschreibt, das aber keinerlei Auswirkung bei Nichtbeachtung hat???

Die Beteiligten waren sich aber nicht einig: Es gab NEIN Stimmen gegen die Zulassung von Gästen!

So hoch ist die Gewissheit eben nicht.
Wenn der Richter meint, dass der angefochtene Beschluss bei Abwesenheit der Gäste ebenso gefasst worden wäre, dann ist die Abweisung det Klage eher wahrscheinlich..

-- Editiert von Heike J am 16.08.2017 15:05

Zitat (von 0815Frager):

Zitat (von Sir Berry):
Die Betroffenen (Nein Sager) sind aber in der komfortabelen Situation mit relativ hoher Gewissheit die Beschlüsse anfechten zu können, dann wären sie nichtig.

Warum denn?
Bisher konnte man nicht lesen, das die Besucher auf die Abstimmungen der ETV einen Einfluss nahmen.

Zitat (von manneier):

EINE VERSAMMLUNG DER EIGENTÜMER

Zitat (von hiphappy):

Man muss auch zumindest ansatzweise begründen, wieso es ohne Gäste zu einem anderen Abstimmungsverhalten hätte kommen können.