Beschluss mit Ablehnung

Wie oft wird ein bereits erfolgter Beschluss (Ablehnung) neu verhandelt in der Eigentümerversammlung?

-- Editiert von fb464364-62 am 23.04.2017 19:23

Ergänzend:
wenn die WEG eine Beschlusskompetenz hat, dann kann sie so oft über eine Sache beschließen wie sie will. Gefasste Beschlüsse können durch Beschluss wieder aufgehoben werden, über bereits abgelehnte Beschlüssen kann erneut beschlossen werden.

Davon abzugrenzen sind zwei Punkte:
Beschlüsse beliebig oft zu fassen und wieder aufzuheben hat seine Grenze im Grundsatz von Treu und Glauben. Irgendwann muss ja mal Rechtssicherheit bestehen. Daher sollte die Aufhebung eines gefassten Beschlusses sachlich begründet sein und ebenfalls ordnungsgemäßer Verwaltung entsprechen.

Es besteht kein Recht darauf, bereits abgelehnte Beschlüsse beliebig oft auf die Tagesordnung zu setzen (das ist abzugrenzen davon, dass die WEG beliebig oft darüber beschließen kann, aber sie muss nicht). Die Behandlung eines Beschlussantrages kann sehr wohl abgelehnt werden (gar nicht erst auf die TO gesetzt werden), wenn eine erneute Ablehnung offensichtlich zu erwarten ist, der Beschlussantrag nur der Gängelei von WEG und Verwaltung dient und/oder keine wesentliche Änderung des Sachverhaltes vorliegt.

In der Praxis wird man i.d.R. noch ein zweites mal abstimmen lassen (kann ja sein, dass sich durch gute Argumentation die Mehrheitsverhältnisse geändert haben). Danach sollte für eine erneute Behandlung und Beschlussfassung eine wesentliche Änderung des Sachverhaltes vorliegen, um einen Anspruch auf erneute Behandlung zu haben.