Berlusconi unbeeindruckt vor Immunitäts-Urteil
AFP VOM 12.1.2011 | Nachrichten - Allgemein | 1267 Aufrufe Mehr zum Thema:Berlusconi
Italiens Ministerpräsident besucht Berlin
Am Donnerstag will das Verfassungsgericht verkünden, ob das Gesetz verfassungskonform ist. Er, Berlusconi, habe bei seinen Kindern und Enkeln geschworen, dass die gegen ihn erhobenen Vorwürfe falsch seien, und werde dies den Italienern auch noch einmal in einer Fernsehansprache erklären, sagte Italiens Ministerpräsident in Berlin. "Ich finde es lächerlich, worum es hier geht."
Berichten zufolge ist das Verfassungsgericht gespalten. Womöglich läuft es auf einen Kompromiss hinaus. Zu den wahrscheinlichsten Möglichkeiten zählt italienischen Medienberichten zufolge eine Regelung, nach der Berlusconi nicht vor Gericht erscheinen muss, wenn er sich auf Spitzentreffen befindet, sowie eine Gesetzesänderung, wonach Richter künftig von Fall zu Fall vorgehen können.
Anlässlich der deutsch-italienischen Regierungskonsultationen beriet Berlusconi mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die europäische Schuldenkrise und außenpolitische Fragen. Merkel bekräftigte dabei erneut die Unterstützung Deutschlands für die Stabilisierung des Euro. Berlusconi rief seinerseits dazu auf, trotz der Schuldenkrise keinen Pessimismus aufkommen zu lassen.
Bei der Erörterung außenpolitischer Themen zeigten sich die Regierungschefs besorgt über die Entwicklungen im Nahen Osten und die Lage nach den Präsidentschaftswahlen in Weißrussland. Merkel kritisierte dabei vor allem das Vorgehen gegen die Opposition. Es müsse über mögliche Sanktionen gegen Minsk gesprochen werden, sagte sie.
12.01.2011 - 16:01 Uhr
