Bereitschaftsdienst

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Arbeitsrecht Rubrik, Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft, Arbeitsbereitschaft, Arbeitszeit

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Definition

Bereitschaftsdienst ist Arbeit, bei der sich der Arbeitnehmer an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle oder Einrichtung aufhalten muss. Im Unterschied zur Arbeitsbereitschaft erfordert der Bereitschaftsdienst jedoch nicht die permanente wache Aufmerksamkeit des Arbeitnehmers: Er darf also auch schlafen. Wichtig ist, dass der Arbeitnehmer durch seine örtliche Gebundenheit unverzüglich seine Arbeit aufnehmen kann.

Typische Fälle des Bereitschaftsdienstes liegen meist dort vor, wo der Arbeitnehmer besondere Fähigkeiten aufweist, die nur ihn als Helfer in der Not qualifizieren. Nur dann, wenn eine Notsituation auftritt, muss er seine Arbeit antreten. Ansonsten kann er ruhen. Neben der typischen Konstellation des Arztes im Krankenhaus sind weitere Fälle denkbar, in denen sich die Tätigkeit als Bereitschaftsdienst darstellt. So kann beispielsweise ein Berufsfeuerwehrmann in seiner Wache solange ruhen, bis er tatsächlich einen Einsatz bekommt und tätig werden muss.

Ist Bereitschaftsdienst Arbeitszeit ?

Nach deutschem Recht handelt es sich bei Bereitschaftsdienst nicht um Arbeitszeit. Als Arbeitszeit wird nur die tatsächliche Inanspruchnahme des Arbeitnehmers gewertet. Deshalb können die arbeitsrechtlichen Grenzen der Maximalarbeitszeit mittels Bereitschaftsdiensten überschritten werden. Dies bekommen regelmäßig Ärzte in Krankenhäusern zu spüren, die nach einer Nacht Bereitschaftsdienst die nächste Schicht anhängen müssen.

Das Urteil des EuGH könnte dieser Praxis jedoch einen Strich durch die Rechnung machen und zu einer erheblichen Änderung der Dienstgeflogenheiten in Krankenhäusern führen. In seinem Urteil stellt der EuGH nämlich fest, dass es sich bei Bereitschaftsdienst um "echte" Arbeitszeit handelt. Dies ist ein ausdrücklicher Widerspruch zur deutschen gesetzlichen Regelung, die Bereitschaftsdienst als "Nichtarbeitszeit" einstuft. Damit müssten die arbeitsrechtlichen Grenzen der Maximalarbeitszeit auch bei Bereitschaftsdiensten in Deutschland beachtet werden. Normale Dienste nach einer Nacht Bereitschaftsdienst wären danach wegen der europäischen Schutzbestimmungen nicht mehr möglich.

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Seiten in diesem Artikel:
Seite  1:  Bereitschaftsdienst ist Arbeitszeit
Seite  2:  Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs
Seite  3:  Bereitschaftsdienst
Seite  4:  Ist das Urteil einfach auf Deutschland übertragbar?
Seite  5:  Auswirkungen des Urteils auf ähnliche Arbeitsformen
Seite  6:  Die Folgen
Seite  7:  Was ist zu tun?
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