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BP will bei Ölpest-Ermittlungen mit US-Regierung zusammenarbeiten

BP will bei Ölpest-Ermittlungen mit US-Regierung zusammenarbeiten

AFP VOM 16.12.2010 | Nachrichten - Allgemein | 789 Aufrufe
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BP, Ölpest

Milliardenklage der USA gegen BP nach Desaster im Golf von Mexiko

Nach einer Klage der US-Regierung gegen den britischen Energiekonzern BP wegen der Ölpest im Golf von Mexiko hat das Unternehmen seine Bereitschaft zur Mitwirkung an den Ermittlungen bekundet. BP erklärte am Mittwoch, es werde "innerhalb eines angemessenen Zeitraums auf die Vorwürfe reagieren" und bei den Ermittlungen weiterhin kooperieren. Die USA hatten den Konzern auf Schadenersatz in Milliardenhöhe verklagt.

BP erklärte, es habe als einziges der neun beteiligten Unternehmen umfassend für die Aufräumarbeiten gezahlt und darüber hinaus 20 Milliarden Dollar (15 Milliarden Euro) für Entschädigungszahlungen zur Seite gelegt. BP habe bereits reagiert, bevor seine Verantwortung juristisch festgestellt worden sei, und werde seinen Pflichten im Golf von Mexiko auch weiterhin nachkommen. Der Eigner der explodierten Förderplattform, Transocean, wies hingegen jede Schuld zurück. Die Verantwortung liege ausschließlich bei BP als Betreiber der Förderinsel, erklärte das Unternehmen am Donnerstag. Der Kurs von BP-Aktien sank an der Londoner Börse um fast zwei Prozentpunkte.

Die Klage der US-Regierung legt BP und acht weiteren Unternehmen zur Last, durch "die Verletzung von Sicherheits- und Betriebsbestimmungen" zur Explosion der Förderplattform "Deepwater Horizon" im April beigetragen zu haben, wie Justizminister Eric Holder in Washington sagte. "Wir wollen beweisen, dass diese Verstöße die massive Ölpest verursacht oder zu ihr beigetragen haben." In dem Verfahren solle das Bundesgericht in New Orleans die zivilrechtliche Verantwortung der beklagten Konzerne für das Umweltdesaster feststellen, sagte Holder. Der Schadenersatz solle für den Einsatz der Behörden sowie für Wirtschafts- und Umweltschäden gezahlt werden.

In der Klageschrift heißt es, das Ausmaß der von der Ölpest verursachten Schäden sei noch nicht bekannt, sondern werde erst in Jahren deutlich werden. Die US-Regierung macht darin geltend, dass BP und andere Unternehmen das Bohrloch vor der Explosion der Förderplattform nicht hinreichend gesichert hätten. Zudem sei es nicht in erforderlichem Maße überwacht worden. Die von den Betreibern eingesetzten Geräte und Materialien seien nicht optimal gewesen. Die Schäden werden in der Schrift auf "deutlich mehr als 75 Millionen Dollar" beziffert, letztlich könne sich die Summe jedoch auf mehrere Milliarden Dollar belaufen.

Nach der Explosion am 20. April waren gut fünf Millionen Barrel Öl in den Golf von Mexiko geflossen. Es war die größte Ölpest in der Geschichte der USA. Nach Angaben von Justizminister Holder soll die Klage auf Schadenersatz sicherstellen, dass "die amerikanischen Steuerzahler nicht gezwungen sind, die Kosten für die Wiederherstellung der Golfregion zu tragen". Er ließ durchblicken, dass er mit einem langen Verfahren rechnete.

Aus von der Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks veröffentlichten Geheimtelegrammen der US-Diplomatie ging indes hervor, dass es rund eineinhalb Jahre vor dem Desaster im Golf von Mexiko offenbar auch auf einer BP-Ölplattform in Aserbaidschan einen ernsten Zwischenfall gegeben hatte. An der Bohrinsel traten demnach Öl und Gas aus. BP wollte die Berichte nicht kommentieren und verwies auf die "anhaltende Unterstützung von Regierung und Bevölkerung in Aserbaidschan". Auch die Regierung in Baku äußerte sich nicht.

16.12.2010 - 17:01 Uhr

© AFP Agence France-Presse GmbH 2010

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