BGH: Umzug kein Grund für DSL-Kündigung

Na das wurde ja auch mal Zeit, das es ein einheiltiches Urteil zu diesem leidigen Thema gibt!


-----------------
""

---

quote:

---

würde sich der Provider ohne eigene Aufwendungen den vollen Monatsbeitrag als Profit in die Tasche stecken

---

Ich finde die Haltung, es sei nicht das Problem des Providers, wenn der Kunde die Leistung aus Gründen, die in seinem eigenen Machtbereich liegen, nicht mehr nutzen kann, durchaus nachvollziehbar.

Oder kommt man dann auch aus einem 24-Monats-Mobilfunkvertrag heraus, wenn man sein Handy wegwirft? Denkt doch mal bitte etwas nach, bevor ihr den BGH basht.

quote:

---

Eigentlich steht dem Provider nur ein Schadensersatz für entgangenen Gewinn zu

---

Nein, das wäre ja nur der Fall, wenn der Provider keine vertragliche (!) Anspruchsgrundlage hätte.

quote:

---

Langsam sollte mal eine Alkohol- und Drogenkontrolle am BGH eingeführt werden!

---

Wenn das auch bei allen Postern gemacht würde, wäre das Forum merklich leerer...

quote:

---

Dukateneselentscheidung

---

Du findest es also sinnvoller, wenn man fristlos aus jedem Vertrag herauskommt, den man "nicht mehr brauchen kann"? So weit braucht man es mit dem Verbraucherschutz dann auch wieder nicht zu nehmen...

-----------------
""

---

quote:

---

es gibt immer weniger freie Leitungen. Nachmieter werden zeitweise ohne Telefonleitung dastehen

---

Seit wann darf man denn seine Leitung "behalten", wenn man auszieht?

quote:

---

Nachmieter werden zeitweise ohne Telefonleitung dastehen

---

Ja was die wohl ihrem Vermieter erzählen werden... ;-P

-----------------
""

---

quote:

---

Und du findest es sinnvoller, für Leistungen zu bezahlen, die weder genutzt, noch erbracht werden können, bzw. müssen?

---

Wenn es in der Verantwortung des Leistungsempfängers liegt, wieso nicht?

Stell dir mal vor, dein Vermieter fackelt deine Wohnung ab und sagt dann "tja dann tschüs, jetzt gibt es leider nichts mehr, was ich dir vermieten kann". Würdest du das auch so toll finden? Daß dein VM dir keine Leistung mehr schuldet, weil er sie nicht mehr erbringen kann?
Oder dein Arbeitgeber sagt "Sorry, Schulze, ihr Schreibtisch wurde zerhackt und ihr Büro mit Brickets gefüllt, jetzt haben Sie keinen Platz mehr zum Arbeiten, Sie sind fristlos gefeuert, ich sehe ja nicht ein, Sie für eine Leistung zu bezahlen, die Sie nicht mehr erbringen können"? Na da wäre aber was los...

quote:

---

jedoch gibt es Ausnahmen, oder soll ein Erbe weiterhin die Verträge eines Erblassers erfüllen

---

Dafür gibt es ja auch entsprechende Gesetze.

quote:

---

Hier wird der erwachsene Bürger entmündigt, da er nicht mehr Lesen muss und den Vertrag auch nicht erfüllen muss!

---

Du solltest keine Begriffe verwenden, deren Bedeutung du nicht kennst. "Entmündigt" hieße ja, der Vertrag wäre auch dann nicht wirksam, wenn der "erwachsene Bürger" ausdrücklich will, daß er wirksam ist.

Außerdem verstehe ich den Zusammenhang nicht. Man soll also einerseits jederzeit aus Verträgen aussteigen dürfen, weil dir da der Verbraucherschutz nicht weit genug geht, andererseits soll man aber weiter abgezockt werden dürfen, weil dir da der Verbraucherschutz zu weit geht? Komisches Junktim.

-- Editiert am 13.11.2010 18:43

---

quote:

---

Es geht darum, dass ein Vertrag nicht mehr erfüllt werden kann, weil es nicht im Ermessen der Vertragspartner liegt, aber der Dienstleister dennoch auf seinen Vertrag bestehen kann! ( Beispiel: Umzug!)

---

Es liegt doch im Ermessen des Umziehenden ob er umzieht oder nicht. Es dient seinen alleinigen Interessen.
Also ist die Aussage 'weil es nicht im Ermessen der Vertragspartner liegt' schlicht falsch.

quote:

---

denn so wie es momentan aussieht, würde sich der Provider ohne eigene Aufwendungen den vollen Monatsbeitrag als Profit in die Tasche stecken,

---

Nicht ganz. In dem vor dem BGH verhandelten Fall hatte der Kunde subventionierte Hardware erhalten. Die wird ja über den monatlichen Beitrag abbezahlt. Die Telekom will wohl auch die moatlichen Gebühren für die 'letze Meile' falls die Leitung unbelegt bleibt.

-----------------
"Die Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung/Interpretation dar !

"

---