BB Video GmbH mahnt ab

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Urheberrecht - Abmahnung Rubrik, Abmahnung

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Die BB- Video GmbH mahnt über eine bekannte Regensburger Anwaltskanzlei ab.
Gegenstand der Abmahnung ist, dass angeblich der Abgemahnt in einer Tauschbörse Dateien heruntergeladen hat. Erschwerend kommt hinzu, dass beim herunter laden eigene Dateien  zum herauf laden freigegeben werden.

Das herunter laden und herauf laden in einer Tauschbörse untrennbar mit einander verbunden sind  wissen nur die wenigsten User dieser Tauschbörsen.

Erschwerend kommt hinzu, dass Inhalt der abgemahnten Dateien „Sex-Filme“ sind. Die damit verbunden Scham ist es, die die User dann daran hindert rechtlichen Rat einzuholen, obgleich es doch einiges an Ansatzpunkten für eine erfolgreiche Verteidigung gibt.

Die Rechtsprechung bietet, zwar noch zögerlich aber zumindest vereinzelt, den doch sehr hoch angesetzten Streitwerten ein wenig einhalt. Hierzu sei exemplarisch auf die Entscheidung des AG Halle Az: 95 C 3258/09 verwiesen. Meist werden Streitwerte angegeben, die mindestens fünfstellig sind. Auch in Bezug auf die Höhe der Rechtsverfolgungskosten ist das letzte Wort zu § 97 a II UrhG, der die Kosten für eine erstmalige Abmahnung auf 100 EUR begrenzt, noch nicht gesprochen. (vgl. AG FFM 30 C 233/09-75)

Es gilt im jeden Fall Ruhe zu bewahren und sich fachkundigen Rat einzuholen. Keinesfalls sollten Sie bei der noch unklaren und  nicht verfestigten Rechtsprechung  eine Abmahnung  einfach ignorieren oder die beigefügte Unterlassungserklärung Unterzeichen, ohne sich vorher innerhalb der gesetzten Frist über die damit einhergehenden Konsequenzen vorab informiert zu haben.