Aufhebungsvertrag: Hinweise zur Formulierung

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Wichtiger Hinweis für das Schreiben eines arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrags

Wer einen Text für einen Aufhebungsvertrag sucht, findet nachfolgend einige Anregungen. Bitte beachten Sie, dass diese nicht vollständig sind. Letztlich kommt es immer auf den Einzelfall an. Die nachfolgenden Muster enthalten nur Standardformulierungen, die eine rechtssichere Formulierung erleichtern sollen. Die Verwendung des Musters ersetzt keine Beratung durch einen Spezialisten, am besten einem Fachanwalt für Arbeitsrecht.

Aufhebungsvereinbarung setzt Einverständnis des Arbeitnehmers voraus

Eine Aufhebungsvereinbarung kann nur dann geschlossen werden, wenn sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber einig sind. Im anderen Fall bleibt dem Arbeitgeber nur eine Kündigung, wenn er sich vom Arbeitnehmer trennen will. Die Kündigung wiederum kann innerhalb von drei Wochen nach Zugang mit einer Kündigungsschutzklage vor dem zuständigen Arbeitsgericht angegriffen werden.

Alexander Bredereck
seit 2009 bei
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Rechtsanwalt
Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht
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10405 Berlin
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Vorsicht beim Schreiben eines Aufhebungsvertrags

Gerade bei der Formulierung eines arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrags ist es besonders wichtig, dass beide Seiten wissen, was mit den jeweiligen Formulierungen konkret gemeint ist. Andernfalls gibt es später erhebliche Enttäuschungen. Das betrifft insbesondere den Arbeitnehmer, dem bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags regelmäßig empfindliche Nachteile beim Bezug von Arbeitslosengeld (Sperrzeit, Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs) drohen.

Muster - so könnte ein Aufhebungsvertrag aussehen:

1. Die Parteien sind sich darüber einig, dass das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis aufgrund arbeitgeberseitiger, ordentlicher, fristgerechter Kündigung aus betriebsbedingten Gründen mit Wirkung zum ?? aufgehoben wird.

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2. Der Arbeitgeber zahlt an den Arbeitnehmer für den Verlust des Arbeitsplatzes eine Abfindung gemäß §§ 9, 10 KSchG in Höhe von ?? brutto.

3. Der Arbeitgeber erteilt dem Arbeitnehmer ein wohlwollendes qualifiziertes Arbeitszeugnis mit der Note gut. Der Arbeitnehmer wird dem Arbeitgeber ein von ihm formuliertes Zeugnis vorlegen. Der Arbeitgeber verpflichtet sich, von dem Text nur bei Vorliegen wichtiger Gründe abzuweichen. 

4. Der Arbeitgeber stellt den Arbeitnehmer mit sofortiger Wirkung unwiderruflich und unter Anrechnung etwaiger Ansprüche auf Resturlaub oder Überstundenvergütung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist frei.

5. Die Parteien sind sich darüber einig, dass der dem Arbeitnehmer zustehende Urlaub in natura gewährt wurde.

6. Der Arbeitgeber wird das Arbeitsverhältnis, soweit noch nicht geschehen, ordnungsgemäß zum ?? abrechnen und die sich ergebenden weiteren Vergütungen an den Arbeitnehmer auszahlen.

Was wir für Sie tun können

Wir vertreten Arbeitnehmer und Arbeitgeber deutschlandweit im Zusammenhang mit dem Abschluss von arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträge, Abwicklungsverträgen und dem Ausspruch von Kündigungen. 

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Berlin
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Alexander Bredereck
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Guten Tag Herr Bredereck,
ich habe Ihren Artikel "Aufhebungsvertrag: Hinweise zur Formulierung" gelesen und würde darüber gerne mit Ihnen sprechen.
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