Arbeitsvergütung

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Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

Aus der allgemeinen Fürsorgepflicht des Arbeitgebers ergibt sich, dass er auch im Falle einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit seines Arbeitnehmers für diesen zu sorgen hat. Das Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) regelt die Voraussetzungen und gibt den Mindeststandard vor. Selbstverständlich kann in Tarif - oder Einzelarbeitsverträgen zu Gunsten der Arbeitnehmer vom Gesetz abgewichen werden.

Berechtigte

Alle Arbeitnehmer und Auszubildenden, die zum Zeitpunkt der Krankheit vier Wochen ununterbrochen in demselben Arbeitsverhältnis beschäftigt waren, haben einen Anspruch auf Zahlungen durch den Arbeitgeber. Sonderregelungen gelten für Heimarbeiter und arbeitnehmerähnliche Personen.

Arbeitsunfähigkeit

Ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung kann nur bestehen, wenn die Arbeitsunfähigkeit infolge einer Krankheit ohne Verschulden des Arbeitnehmers aufgetreten ist.

Als Krankheit gilt jede körperliche oder geistige Beeinträchtigung. Arbeitsunfähig ist der Arbeitnehmer, wenn er auf Grund dieser Krankheit seine Arbeitsleistung nicht erbringen kann. Die Art oder Ursache der Krankheit spielt keine Rolle.
Wichtig ist, dass der Arbeitnehmer die Arbeitsunfähigkeit nicht selbst verschuldet haben darf. Nur bei groben Verstößen gegen das von einem verständigen Arbeitnehmer zu erwartende Verhalten liegt ein solches Selbstverschulden vor. Beispiele sind Verletzungen, die durch Verkehrsunfälle infolge Trunkenheit, Verstöße gegen Unfallverhütungsvorschriften oder selbst provozierte Raufereien entstanden sind. Sportunfälle sind nur dann selbstverschuldet, wenn angemessene Sicherheitsmassnahmen nicht getroffen wurden oder die Ausübungsweise die Fähigkeiten des Arbeitnehmers deutlich übersteigt.

Höhe und Dauer der Zahlungen

Im Fall einer Krankheit erhält der Arbeitnehmer weiterhin den Lohn, den er normalerweise gezahlt bekommen würde. Miteingerechnet werden neben dem feststehenden Gehalt auch Zulagen für Nachtarbeit oder mutmaßliche Provisionen, wenn diese angefallen wären.
Grundsätzlich besitzt der Arbeitnehmer einen vollen Anspruch auf Arbeitsentgelt bei Krankheit höchstens für die Dauer von sechs Wochen. Tritt eine Arbeitsunfähigkeit mehrmals auf, muss danach unterschieden werden, ob es sich um dieselbe oder eine gänzlich neue Krankheit handelt:

  • Beruht die Arbeitsunfähigkeit auf einer neuen Krankheit, begründet dies auch einen neuen Anspruch auf Entgeltfortzahlung.
  • Sollte die Krankheit auf dasselbe Grundleiden zurückzuführen sein (sog. Fortsetzungserkrankung), entsteht ein neuer Anspruch auf Entgeltfortzahlung nur, wenn der Arbeitnehmer vorher mindestens sechs Monate nicht wegen dieser Krankheit arbeitsunfähig war.

Anzeigepflicht

Der Arbeitnehmer muss seinem Arbeitgeber die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit und die voraussichtliche Dauer unverzüglich mitteilen. Eine Verpflichtung, die Art der Erkrankung dem Arbeitgeber anzugeben, besteht nur, falls es sich um eine Fortsetzungserkrankung handelt, oder wegen der Krankheit Maßnahmen zum Schutz Dritter zu treffen sind.

Sollte die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage andauern, muss der Arbeitnehmer spätestens an dem darauffolgenden Arbeitstag bei seinem Arbeitgeber eine ärztliche Bescheinigung vorlegen. Der Arbeitgeber hat auch ohne einen besonderen Grund das Recht, die Bescheinigung früher zu verlangen. Das Verlangen muss ausdrücklich geäußert werden oder vertraglich vereinbart sein.

Kommt der Arbeitnehmer seiner Anzeigepflicht nicht oder verspätet nach, kann dies zur Folge haben, dass der Arbeitgeber Schadensersatzansprüche geltend macht oder sogar zur Kündigung berechtigt ist.
Hat der Arbeitgeber Zweifel an der tatsächlichen Erkrankung des Arbeitnehmers, besteht die Möglichkeit, ein Gutachten des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen zu verlangen.

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Seite  1:  Arbeitsvergütung - Kein Lohn ohne Arbeit, oder?
Seite  2:  Höhe des Lohnes
Seite  3:  Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
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Seite  5:  Sonderzuwendungen
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