Apple von hohen Entschädigungsforderungen befreit

AFP VOM 6.4.2011 | Nachrichten - Allgemein | 557 Aufrufe Mehr zum Thema:

Apple, Patent

Richter: Nicht "genügend Beweise" im Patentstreit

Ein Richter im US-Bundesstaat Texas hat den Computerhersteller Apple von einer wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen angekündigten Geldstrafe in dreistelliger Millionenhöhe befreit. Richter Leonard Davis stellte sich damit gegen die Entscheidung einer Jury von Geschworenen vom Oktober, die dem Unternehmen Mirror Worlds eine Entschädigung in Höhe von 625 Millionen Dollar (gut 440 Millionen Euro) zugesprochen hatte. Mirror Worlds hatte im März 2008 gegen Apple geklagt und dem Technikgiganten vorgeworfen, in mehreren Computerprogrammen Patente zu verletzen.

Davis führte in seinem Urteil auf 44 Seiten aus, dass es "nicht genügend Beweise" gebe, die Entschädigungszahlungen rechtfertigten. Zudem kritisierte er Mirror Worlds ungewöhnlich scharf. Das Unternehmen habe die Jury "verführen" wollen, ohne ausreichend gerichtsfeste Begründungen vorzulegen, schrieb er.

06.04.2011 - 10:01 Uhr

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