Attentäter spricht von "Zellen" außerhalb Norwegens
AFP VOM 26.7.2011 | Nachrichten - Allgemein | 2418 Aufrufe
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Justizminister nimmt Polizei in Schutz
Bislang beruft sich die Polizei bei ihren Ermittlungen zu den Anschlägen in Oslo und auf der Insel Utöya auf einen Terrorparagraphen. Bei einer Verurteilung drohen dem 32-jährigen Behring Breivik maximal 21 Jahre Haft. Vielen Norwegern erscheint das zu kurz, auch wenn die Maximalstrafe nachträglich im Einzelfall bei anhaltender Gefährlichkeit des Täters mehrfach um je fünf Jahre verlängert werden kann. Bei einer Anklage wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit könnte aber gleich von vorneherein eine Höchststrafe von 30 Jahren verhängt werden.
Bislang sei eine Verfolgung wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit nur "eine Möglichkeit", sagte Staatsanwalt Christian Hatlo der Zeitung. Polizeisprecher Sturla Heinriksbö sagte, es sei "nicht ausgeschlossen", dass sich die Polizei auf weitere Tatbestände berufen werde.
Die Polizei habe ihre Aufgabe "in dieser Situation sehr gut erfüllt", sagte Justizminister Storberget nach einem Treffen mit Polizeichefs in Oslo. Auch auf die bisher geäußerte Kritik habe die Polizei sehr gut reagiert. Bei dem Blutbad in einem Jugendlager der regierenden Arbeiterpartei auf der Insel Utöya am Freitag hatten Polizisten fast eine Stunde gebraucht, um den Angreifer festzunehmen, nachdem die örtliche Dienststelle die Zentrale in Oslo verständigt hatte. Der Attentäter hatte davor mindestens 68 Menschen erschossen.
Außerdem musste die Polizei einräumen, bereits im März auf den 32-Jährigen aufmerksam gemacht worden zu sein. Er tauchte nach Angaben des Polizeisicherheitsdiensts PST auf einer Liste von 50 bis 60 Namen auf, nachdem er Chemikalien bei einer polnischen Firma gekauft hatte. Der Einkauf sei aber zu unbedeutend gewesen, um weiter verfolgt zu werden.
Justizminister Storberget zeigte sich offen für eine Untersuchung zum Vorgehen der Polizei, stellte sich aber demonstrativ hinter die Sicherheitsbehörden. Die Polizei in Oslo und anderen Bezirken habe "fantastische Arbeit" geleistet, sagte der Minister. "Diese Leute haben ihren Urlaub abgebrochen und haben sich aus allen Teilen des Landes freiwillig gemeldet, um zu helfen."
26.07.2011 - 14:31 Uhr
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