Anmelden einer Marke

Mehr zum Thema:

Markenrecht Rubrik, Marke, Markenrecht

4,14 von 5 Sterne
Bewerten mit: 5 Sterne 4 Sterne 3 Sterne 2 Sterne 1 Stern
7

Wo und Wer?

Sie können eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt in München anmelden.

Alle erforderlichen aktuellen Formulare und Anleitungen zum Ausfüllen dieser Formulare können Sie direkt im Internet herunterladen .

Inhaber einer Marke kann jede natürliche Person, aber auch jede juristische Person (GmbH, AG, e.V. etc.) und Personengesellschaften wie KG oder OHG sein. Ausgeschlossen sind Gesellschaften des bürgerlichen Rechts (GbR). Hier können jedoch die Gesellschafter gemeinsam als natürliche Person eine Marke anmelden.

Eine Marke oder eine geschäftliche Bezeichnung kann auch übertragen werden. Die Firma eines Unternehmens kann aber nach § 23 HGB nur zusammen mit dem Unternehmen selbst übertragen werden.

1234
Seiten in diesem Artikel:
Seite  1:  Anmelden einer Marke
Seite  2:  Wo und Wer?
Seite  3:  Wie?
Seite  4:  Kosten und Dauer
Seite  5:  Gültigkeitsdauer der Marke
Diskutieren Sie diesen Artikel
Das könnte Sie auch interessieren
Markenrecht Markenrecht - Worum es geht
Markenrecht Was ist eine Marke?
Markenrecht Probleme?