Angabe bei Steuererklärung

Es ist dem Amt ,sofern es sich um Steuererleichterungen für den Einzelnen handelt also egal was eingereicht wird.Jeder ist dafür selber verantwortlich was er einreicht.Fakt ist nur :was tatsächlich auch eingereicht wird ,wird angerechnet.Jeder Bescheid individuell.Das es das Jahr zuvor nicht dabei war , interessiert das Amt nicht richtig? Auch da es hier um Personen bezogenen Sachen handelt,speziell hier der SBAusweiss ?Gespeichert / verglichen wird das zur Person beim Finanzamt nicht?

Grundsätzlich sollte ein Schwerbehindertenausweis in den FnD's abgespeichert sein. In Zeiten des RMS führt ein fehlender Eintrag in der Steuererklärung zu einem entsprechenden Prüfhinweis. Im Normalfall wird der Sachverhalt telefonisch/schriftlich abgeklärt, allein schon um einen unnötigen Einspruch/Antrag auf schlichte Änderung zu vermeiden.

Eine "automatische" Berücksichtigung erfolgt nicht und darf auch nicht erfolgen, denn agBl sind grundsätzlich antragsgebunden. Ohne entsprechenden Antrag in der Steuererklärung darf das FA daher keinen Ansatz vornehmen, auch wenn der Sachverhalt sonnenklar ist!

Andererseits besteht kein Rechtsanspruch darauf, dass das FA bei "Vergessen" unbedingt nachfragen muss! Zwar SOLL das FA die Abgabe von Anträgen, offensichtlich nur versehentlich unterblieben sind anregen, §89 Abs.1 AO , aber die FG's sehen die Beratungspflicht im Normalfall durch die entsprechenden Vorgaben in den Steuerformularen als erfüllt an.

Das Problem bleibt daher die Änderungsvorschrift nach Ablauf der Einspruchsfrist. §89 AO selbst stellt keine Änderungsvorschrift dar und z.B. grade auch §173 AO greift nicht, da ein Antrag eben keine neue Tatsache im Sinne dieser Vorschrift ist und der Ausweis selbst bereits bekannt war.

Bleibt noch ein möglicher Erlass wegen unterlassener Beratung, was jedoch daran scheitern wird, dass die Ursache immer noch in dem Vergessen des Stpfl. zu suchen ist. Der Erlass soll schließlich keine Verlängerung der Einspruchsfrist auf "kalten Weg" sein.

taxpert

Zitat (von Cybert.):

Vielleicht sollten Sie dem Fragesteller noch die Abkürzungen FnD und RMS erläutern! :-)