Amerikas Außenminister beraten bald über Fall Assange
AFP VOM 18.8.2012 | Nachrichten - Allgemein | 774 Aufrufe
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Canberra bereitet sich auf mögliche Auslieferung vor
Die Außenminister der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) werden am kommenden Freitag über den Fall des in der ecuadorianischen Botschaft in London festsitzenden Wikileaks-Mitbegründers Julia Assange beraten. 23 Mitgliedstaaten der OAS stimmten bei einem Treffen in Washington für die Einberufung eines Außenministertreffens am 24. August. Die USA, Kanada sowie Trinidad und Tobago votierten dagegen.
Das US-Außenministerium stellte unterdessen klar, dass die Vereinigten Staaten den Begriff des "diplomatischen Asyls" nicht anerkannt hätten. Die USA hätten die Konvention der OAS von 1954 über diplomatisches Asyl nicht unterzeichnet "und erkennen das Konzept des diplomatischen Asyls im Völkerrecht nicht an", erklärte das Ministerium in Washington. "Wir denken, es handelt sich um eine bilaterale Angelegenheit zwischen Ecuador und Großbritannien und dass die OAS dabei keine Rolle zu spielen hat", hieß es weiter.
Ecuador hatte Assange, der am 19. Juni wegen einer drohenden Auslieferung nach Schweden in die ecuadorianische Botschaft in London geflohen war, am Donnerstag diplomatisches Asyl gewährt. Allerdings will Großbritannien Assange unter keinen Umständen ausreisen lassen. In Schweden soll Assange zu Vorwürfen befragt werden, zwei Frauen sexuell belästigt beziehungsweise vergewaltigt zu haben.
Der 41-jährige Australier fürchtet, wegen der brisanten Veröffentlichung vertraulicher US-Diplomatendepeschen durch Wikileaks letztlich in die USA ausgeliefert zu werden. Das US-Außenministerium hatte am Donnerstag versichert, es gebe keinerlei Bestrebungen, Assange zu verfolgen und keinen Druck seitens London, ihn festzunehmen.
Obwohl die USA keine Unterzeichner der Konvention über diplomatisches Asyl sind, haben sie die Immunität ihrer diplomatischen Vertretungen bereits selbst angewandt, etwa zum Schutz von Aktivisten in als undemokratisch geltenden Ländern wie China.
Die australische Botschaft in Washington bereitet sich auf die mögliche Auslieferung Assanges in die USA vor. So könne die diplomatische Vertretung die Regierung in Canberra beraten, sollte sie den Eindruck haben, dass eine Auslieferung unmittelbar bevorstehe, sagte Handelsminister Craig Emerson am Samstag dem Fernsehsender ABC. Allerdings gebe es derzeit keine Hinweise darauf, betonte Emerson. Es handele sich um eine reine Vorsichtsmaßnahme.
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