Allein gegen den Senat

AFP VOM 10.6.2004 | Nachrichten - International | 3495 Aufrufe Mehr zum Thema:

Ashcroft, Folter, Abu, Ghureib

Allein gegen den Senat

US-Justizminister Ashcroft macht Aussage zu Folter

Mit Justizminister John Ashcroft nahm der US-Senat einen weiteren von Präsident George Bushs Gefolgsleuten zu den Misshandlungen im irakischen Gefängnis Abu Ghureib in die Mangel. Ashcroft musste sich unangenehmen Fragen stellen, die sich um interne Gutachten des Justizministeriums drehten. Mitarbeiter des Ministeriums hatten es darin als nicht in jedem Fall rechtlich bedenklich eingestuft, Gefangenen Schmerzen zuzufügen, um an Informationen zu gelangen.

Ashcrofts Untergebene argumentierten, dass der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus unbedingten Vorrang vor der Wahrung internationalen Rechts hätte, das man notfalls umgehen müsse. Den Papieren zufolge sei der Präsident nicht an internationale Abkommen gebunden. Unklar ist jedoch nach wie vor, ob Bush Einblick in die Gutachten erhalten hatte. Vereinzelte der besagten Dokumente, die amerikanischen Tageszeitungen zugespielt worden waren, sind erst kürzlich veröffentlicht worden. Ashcroft selbst verweigerte gegenüber dem Senat die Herausgabe weiterer Dokumente.

In der der dreistündigen Anhörung war Ashcroft der schonungslosen Befragung der Senatoren ausgesetzt. Vor allem der Demokrat Edward Kennedy nahm dabei kein Blatt vor den Mund. Die Vorgänge in Abu Ghureib seien das unvermeidbare Resultat der Bemühungen des Justizministeriums, rechtliche Beschränkungen zu umgehen, warf er Ashcroft vor und verwies ein weiteres Mal auf die Fotos der Folteropfer. Ashcroft geriet bei der Anhörung zusehends in die Defensive. Der Justizminister beteuerte die prinzipielle Ablehnung seines Ministeriums gegen die Folter und sagte, in den Gutachten wären lediglich Meinungen geäußert, aber keine Anweisungen erteilt worden.

Das Justizministerium hatte sich der Frage nach der Rechtslage bei Verhören angenommen, nachdem Kommandeure des amerikanischen Militärgefängnisses von Guantanamo Bay beklagt hatten, dass gängige Verhörmethoden nicht den gewünschten Erfolg brächten. Internationale Menschenrechtsorganisation hatten sich angesichts der jetzt veröffentlichten Berichte empört gezeigt.

Der vor wenigen Wochen bekannt gewordene Folterskandal im irakischen Gefängnis Abu Ghureib hatte weltweit für Bestürzung gesorgt. Die Vorfälle waren ins Licht der Öffentlichkeit gerückt, als Fotos und Videos in Umlauf gerieten, mit denen amerikanische Soldaten die Torturen an irakischen Häftlingen minutiös dokumentiert hatten. Im ersten Prozess zu den Foltervorwürfen gegen die Armeeangehörigen hatte ein US-Militärgericht den Wachsoldaten Jeremy Sivit im Mai zu einer einjährigen Haftstrafe verurteilt.

Quellen: web.de, nytimes.com, findlaw.com