Abmahnungen der Wild Beauty AG durch Winterstein Rechtsanwälte wegen Verletzung von Marken Paul Mitchell

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Betroffene sollten wegen kurze Fristen beachten

Mir wurden von mehreren Betroffenen Abmahnungen der Wild Beauty AG als „Generalimporteur und exklusiver Distributor für die Produkte der Firma John Paul Mitchell Systems“ durch die Rechtsanwaltskanzlei Winterstein vorgelegt. In den Abmahnschreiben wird die Verletzung von Marken „Paul Mitchell“ behauptet.

Es wird unter anderem ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung gefordert, weiterhin Auskunft und Schadensersatz sowie Kostenerstattung für die Inanspruchnahme der Rechtsanwälte Winterstein aus einem Gegenstandswert von € 100.000,00 in Höhe einer 1,3 Geschäftsgebühr, mithin € 1.953,90 zuzüglich Post/Telekommunikationspauschale und Testkaufkosten.

Lars Jaeschke
seit 2010 bei
123recht.net
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz
35396 Gießen
Markenrecht, Medienrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

So sollten Sie als Abgemahnter reagieren:

Wichtig ist, dass die gesetzten Fristen eingehalten werden. Bei einem Unterlassungsstreitwert von € 100.000,00 beträgt allein das Kostenrisiko bei einer einstweiligen Verfügung zum Beispiel regelmäßig mindestens € 12.068,46 zzgl. MwSt., vgl. http://rvgflex.pentos.com. Deshalb ist es ratsam sofort nach dem Zugang einer solchen Abmahnung ein Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz einzuschalten um „Waffengleichheit“ herzustellen.

Wie in allen markenrechtlichen Abmahnfällen sollte niemals die von der Gegenseite vorformulierte strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung vorschnell unterschrieben werden, sondern – sofern dies in Ihrem Fall geboten ist – nur eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung, die Sie so wenig wie möglich verpflichtet.

In den mir vorliegenden Fällen boten sich einige Anknüpfungspunkte, die den Abmahnungen entgegengesetzt werden konnten, wobei im Mittelpunkt die Frage steht, ob sog. markenrechtliche Erschöpfung im Sinne von § 24 MarkenG eingetreten ist oder nicht.

Detaillierte Informationen habe ich HIER zusammengefasst.

Für die konkrete Beratung und Vertretung im Einzelfall stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

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