>Abmahnung wegen torrent Vögel im Freien
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Hallo liebe Forumsuser, was haltet ihr von der abgeänderten modUE? Ist es falsch, richtig oder egal dem Tatvorwurf zu widersprechen?
[size=10px]abs. X. Ypsilon
Näger, Zimmer & blalbla
A.Schavan-Weg. 17
86355 Augsburg
31. 6. 2011
Unterlassungserklärung
Sehr geehrte Damen und Herren!
Den besagten Urheberrechtsverstoß habe ich nicht begangen. Ich habe keine gesetzeswidrigen Downloads getätigt. Mein WLAN ist verschlüsselt. Für entstandene Kosten kann ich schon daher nicht aufkommen.
Dennoch verpflichte ich mich, X. Ypsilon, – ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, aber
rechtsverbindlich – gegenüber Berliner Vögelrechte VmbBH,
1. es auch zukünftig zu unterlassen, das urheberrechtlich geschützte Filmwerk 'xxx - Vögel im Freien' oder Teile davon im Internet oder auf sonstige Weise der Öffentlichkeit verfügbar zu machen, oder anderweitig auszuwerten.
2. für den Fall einer zukünftig eintretenden Verletzung des Unterlassungsversprechens
eine vom Unterlassungsgläubiger nach billigem Ermessen festzusetzende, im Streitfall
von der zuständigen Gerichtsbarkeit zu überprüfende, Vertragsstrafe an Berliner Vögelrechte VmBH zu zahlen.
Dieses Vertragsstrafe-Versprechen wird für den Fall einer schuldhaften Zuwiderhandlung
im Sinne von
§ 890 ZPO abgegeben.
3. Die
Unterlassungserklärung wird unter der auflösenden Bedingung einer allgemein
verbindlichen, d.h. auf Gesetz oder höchstrichterlichen Rechtsprechung beruhenden
Klärung des zu unterlassenden Verhaltens abgegeben.
Us. & ppp.[/size]
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von patrinox am 12.07.2011 21:58
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