Abmahnung erhalten - Was tun?

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Urheberrecht - Abmahnung Rubrik, Abmahnung, Unterlassungserklärung, filesharing, downloads, ignorieren

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Warum Sie eine erhaltene Abmahnung nicht ignorieren und wie Sie sich am Besten verhalten sollten

Täglich werden deutschlandweit massenhaft Abmahnungen verschickt. Zum größten Teil haben diese ihren Ursprung aus dem Internet. Dort ist es schnell passiert, dass man sich im Paragraphendschungel verheddert und unbewusst in rechtliche Fallen tappt.

Vor allem größere Kanzleien sind darauf ausgerichtet diejenigen zu finden, die z. B. gegen die Impressumspflicht, Urheberrechte, Verbraucherrechte oder dergleichen verstoßen. Ein großes Betätigungsfeld sind dabei Verstöße im Rahmen von filesharing bzw. illegalen downloads/uploads.

Wie sieht eine Abmahnung aus?

Die Abmahnungen sehen meist gleichartig aus und sind in Form eines Serienbriefes aufgemacht. Häufig werden zu unterschreibende Unterlassungserklärungen mit versandt und der Adressat zur Zahlung von mehreren hundert oder gar tausend Euro aufgefordert.

Dabei wird die Abmahnung regelmäßig mit rechtlichen Fachbegriffen überfrachtet. In Verbindung mit der Setzung einer sehr engen Frist wird dadurch ein immenser Druck auf den Adressaten aufgebaut.

Lassen Sie sich davon nicht einschüchtern!

Was tun bei Erhalt einer Abmahnung?

Nehmen Sie das Schreiben ernst und lassen Sie sich ggf. rechtsanwaltlich beraten, da es meist ratsam ist auf solche Schreiben zu reagieren und diese nicht zu ignorieren, da dann ggf. der Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Sie droht.

Soll man eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben?

In vielen Foren im Internet und auch von zahlreichen Rechtsanwälten wird die Abgabe einer sogenannten modifizierten Unterlassungserklärung quasi als Allheilmittel empfohlen. Davor kann man jedoch nur warnen, da meist durch Abgabe einer solchen Erklärung der Schaden meist vergrößert oder gar erst verursacht wird.

Denn unabhängig davon welche Art von Unterlassungserklärung Sie abgeben, Sie verpflichten sich für 30 Jahre, z. B. für jeden Download, eine Vertragsstrafe von meist mehreren hundert oder tausend Euro zu zahlen. Da es sich bei der Unterlassungserklärung um ein Vertragsverhältnis handelt haften Sie ggf. auch für Dritte.

Auch in einer modifizierten Unterlassungserklärung kann ein Schuldeingeständnis gesehen werden, was wiederum eine Zahlungsverpflichtung nach sich zieht. 

Wie verhält man sich am Besten?

Unterschreiben Sie daher nicht voreilig Erklärungen, ohne sich genau zu informieren welche rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen diese nach sich ziehen und lassen Sie sich am besten rechtsanwaltlich beraten. Ziel sollte es dabei natürlich sein, dass Sie nichts oder zumindest sehr wenig an die Gegenseite zahlen, ohne zusätzliche Erklärungen abzugeben. Die bei einem Anwalt entstehenden Kosten stehen regelmäßig in keinem Verhältnis zu dem Schaden der Ihnen entstehen kann, wenn Sie unbedacht zahlen oder Erklärungen abgeben und unterschreiben, die Sie besser nicht unterschrieben hätten.

Auch ist folgendes noch zu bedenken: Wenn Sie sofort zahlen und eine Unterlassungserklärung unterschreiben, signalisieren der Gegenseite natürlich auch eine gewisse Schwäche, durch die die Gegenseite meist dazu veranlasst wird weitere Abmahnungen auszusprechen.

Bitte beachten Sie, dass dieser Beitrag nur einen Überblick über das Problem der Abmahnung geben soll. Ein allgemeiner Überblick passt jedoch nicht immer zu einem konkreten Fall. Dieser Beitrag stellt daher keine Rechtsberatung dar.

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