Abmahnung durch Kanzlei Winterstein wegen Ed Hardy und Abercrombie&Fitch bei eBay

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Abmahnung durch Kanzlei Winterstein wegen Ed Hardy und Abercrombie&Fitch bei eBay

Die aktuell wahrscheinlich beliebtesten Modelabels lauten: Ed Hardy, Abercrombie&Fitch und La Martina. Der Verkauf dieser Labels verspricht gute Gewinne und daher sind Auktionen bei eBay mit den erwähnten Marken keine Seltenheit.

Keine Seltenheit sind auch die Abmahnungen, die sowohl gewerbliche als auch private Verkäufer wegen des Verkaufs bzw. des Anbietens der Marken Ed Hardy und Abercrombie&Fitch treffen. Ausgesprochen werden diese Abmahnungen durch die Kanzlei Winterstein im Auftrag der deutschen und österreichischen Lizenznehmer der Marken. Denn was kaum ein Verkäufer weiß, die exklusiven Nutzungsrechte auch und gerade für den Verkauf liegen beim Lizenznehmer.

Elmar Dolscius
seit 2006 bei
123recht.net
Rechtsanwalt
Westerbachstraße 23F
61476 Kronberg
Tel: Tel. 06173-702761
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Web: www.recht-und-recht.de
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Mit anderen Worten, ein gewerblicher Händler, der über keine Lizenz der genannten Marken verfügt, darf diese in Deutschland und Österreich nicht anbieten oder verkaufen. Ein privater Verkäufer darf gebrauchte Modeartikel wohl verkaufen. Oftmals handelt es sich bei den verkauften Stücken aber um Fälschungen. Im Falle einer Fälschung verstößt auch ein privater Verkäufer gegen das Urheberrecht und kann abgemahnt werden. Lediglich der private Verkauf von Originalen fällt nicht unter das exklusive Nutzungsrecht und ist daher unproblematisch.

Die Abmahnungen der Kanzlei Winterstein beinhalten eine strafbewehrte Unterlassungserklärung und die Forderung nach Zahlung eines erheblichen Betrages für die Einschaltung der Kanzlei, meist im Bereich von ca. 1400,- €.

Die Erfahrung unserer Kanzlei zeigt, dass nicht alle Abmahnungen berechtigt sind. So kann es durchaus vorkommen, dass privaten Verkäufern eine Urheberrechtsverletzung durch den Verkauf von Fälschungen vorgeworfen wird, obwohl es sich um ein Original handelt. In diesem Fall kann die Abmahnung zurückgewiesen werden.

Auch im Bereich der strafbewehrten Unterlassungserklärung ist Vorsicht geboten. Oftmals gehen die geforderten Erklärungen zu weit bzw. können so nicht gefordert werden. Da die Unterlassungserklärung auf die Dauer betrachtet (immerhin wird im Regelfall von einer 30-jährigen Wirksamkeit ausgegangen) schmerzhafter sein kann, als die finanzielle Forderung sollte ihr ein besonderes Augenmerk gewidmet werden.

Hinsichtlich der finanziellen Forderungen, die durch die Kanzlei geltend gemacht werden, ist diese auch im Einzelfall zu überprüfen. Auch bei einer berechtigten Abmahnung besteht ein Spielraum zum Vorteil der Abgemahnten.

In jedem Fall sollten sie sich der Hilfe eines Anwalts bedienen, wenn sie abgemahnt wurden. Dieser kann zunächst die geforderte Unterlassungserklärung zu Gunsten der Abgemahnten umformulieren. Aber auch für den weiteren Verlauf der Auseinandersetzung empfiehlt sich die Vertretung durch einen Anwalt.

Die Kanzlei Recht und Recht verfügt über eine große Erfahrung mit Abmahnungen und vertritt eine Vielzahl von Mandanten in Abmahnungsfällen.

Nutzen sie diese Erfahrungen und setzen Sie sich mit uns in Verbindung, sofern sie einer Abmahnung der genannten Rechtsanwälte erhalten haben.


Wir stehen Ihnen mit all unserem Wissen zur Verfügung.

Elmar Dolscius
Rechtsanwalt
www.recht-und-recht.de
Dolscius@recht-und-recht.de
Tel. 06173-702761
Fax. 06173-702894

Der Autor ist Anwalt in der Rechtsanwaltskanzlei Recht-und-Recht in Kronberg und berät und vertritt Unternehmer und Privatmandanten in allen Fragen des Urheberrechts und des gewerblichen Rechtsschutzes

Kanzlei Recht und Recht
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Westerbachstr. 23F
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Dolscius@recht-und-recht.de
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