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Abmahnung der Rechtsanwälte Rasch im Auftrag der Universal Music GmbH – „Semino Rossi – Die Liebe bleibt“

Von Rechtsanwalt Jorma Hein
28.12.2009 | Ratgeber - Urheberrecht | 1834 Aufrufe
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Abmahnung

Die Rechtsanwälte Rasch verfolgen weiterhin massiv vermeintliche Urheberrechtsverletzungen auf dem Filesharing-Sektor. Im Fokus der Hamburger Kanzlei stehen derzeit unter anderem Internetnutzer, denen die unerlaubte Verwertung des urheberrechtlich geschützten Musikalbums

Semino Rossi - Die Liebe bleibt "

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in Tauschbörsen wie „ eDonkey2000 " oder „ Azureus " vorgeworfen wird. Konkret soll das streitgegenständliche Werk ohne Erlaubnis der Universal Music GmbH einer Vielzahl anderer Nutzer zum Download angeboten worden sein. Die Universal Music GmbH ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, insbesondere also auch der Rechte aus §§16, 19a UrhG. Systembedingt wird bei Downloads im Rahmen von p2p-Netzwerken die Datei gleichzeitig zum Upload bereitgestellt, selbst wenn sie noch nicht vollständig geladen oder der Download-Ordner gesperrt ist.

Aus dieser Rechtsverletzung machen die Rechtsanwälte Rasch Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz und Erstattung der Anwaltskosten geltend. Der Unterlassungsanspruch soll durch die Abgabe der beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung erfüllt werden. Für die Abgeltung der Zahlungsansprüche wird ein pauschaler Betrag von EUR 1.200 gefordert.

Die Ermittlung des Anschlussinhabers erfolgt im Wege eines Auskunftsverfahrens gem. §101 Abs.2, 9 UrhG. Regelmäßig ist der Abmahnung die Kopie eines Beschlusses des LG Bielefeld beigefügt.

Angesichts der regelmäßig knapp bemessenen Fristen sollten Sie umgehend auf das Abmahnschreiben reagieren. Für den Fall der nicht fristgerechten Erfüllung der bezeichneten Forderungen wird deren gerichtliche Geltendmachung in Aussicht gestellt. Angesichts erheblicher Streitwerte, die bei kompletten Musikalben bis zu EUR 100.000 betragen können, ist dieses Risiko nicht zu unterschätzen. Dies gilt hier besonders, da sich die Unterlassungserklärung auf das gesamte Repertoire der Universal Music GmbH bezieht. Es empfiehlt sich daher, bereits in einer außergerichtlichen Auseinandersetzung eine interessengerechte Lösung zu suchen. In vielen Fällen lässt sich zum Schutz Ihrer Rechte eine modifizierte Unterlassungserklärung durchsetzen, bei deren Erstellung Sie sich anwaltlich beraten lassen sollten. Auch lassen sich die geforderten Beträge unter Umständen reduzieren.

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