Abmahnung der Rechtsanwälte Rasch für die Universal Music GmbH – Rosenstolz u.a.

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Wie wir an dieser Stelle bereits mehrfach berichteten, mahnt die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Rasch im Auftrag der Universal Music GmbH Tauschbörsennutzer wegen der unerlaubten Verwertung rechtlich geschützten Musikalben ab. Betroffen sind derzeit vor allem Nutzer der Filesharing-Netzwerke „eMule" und „BitTorrent". Gegenstand der Abmahnungen sind unter anderem die Musikalben:


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Diese sollen durch die betroffenen Anschlussinhaber ohne Erlaubnis der Universal Music GmbH in einer der genannten Internet-Tauschbörsen anderen Nutzern zum Download angeboten und damit im Sinne von §19a UrhG öffentlich zugänglich gemacht worden sein. Systembedingt wird bei Downloads im Rahmen von p2p-Netzwerken die Datei gleichzeitig zum Upload bereitgestellt, selbst wenn sie noch nicht vollständig geladen oder der Download-Ordner gesperrt ist. Aus dieser Rechtsverletzung macht die Kanzlei Rasch Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz geltend.

Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird der betroffene Anschlussinhaber zur Unterzeichnung einer beigefügten Vergleichsannahmeerklärung aufgefordert. Die geltend gemachten Urheberrechtsverletzungen sollen danach durch einen pauschalen Betrag von EUR 1.200 abgegolten werden.

Die Ermittlung des Anschlussinhabers erfolgt im Wege eines richterlichen Auskunftsbeschlusses gem. §101 Abs.2, 9 UrhG.

Angesichts der regelmäßig knapp bemessenen Fristen sollten Sie umgehend auf das Abmahnschreiben reagieren. Keinesfalls darf es als bloße „Abzocke" oder „unbeachtliche Massenabmahnung" ignoriert werden. Für den Fall der nicht fristgerechten Erfüllung der bezeichneten Forderungen wird deren gerichtliche Geltendmachung in Aussicht gestellt. Angesichts erheblicher Streitwerte, die bei kompletten Musikalben bis zu EUR 100.000 betragen können, ist dieses Risiko nicht zu unterschätzen. Es empfiehlt sich daher, bereits in einer außergerichtlichen Auseinandersetzung eine interessengerechte Lösung zu suchen. In vielen Fällen lässt sich zum Schutz Ihrer Rechte eine modifizierte Unterlassungserklärung durchsetzen, bei deren Erstellung Sie sich anwaltlich beraten lassen sollten.

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