Abmahnung der Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller im Auftrag der Cult Movies Entertainment – „Rise of the Dead“

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Abmahnung der Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller im Auftrag der Cult Movies Entertainment – „Rise of the Dead“

Wie wir an dieser Stelle bereits berichteten mahnt die Augsburger Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller derzeit verstärkt im Auftrag der Cult Movies Entertainment die unerlaubte Verwertung geschützter Filmwerke in Tauschbörsen (wie z.B. „eDonkey", „eKad" oder „BitTorrent") ab. Gegenstand der Abmahnungen ist derzeit unter anderem der Titel:

Rise of the Dead "

Den betroffenen Anschlussinhabern wird vorgeworfen, dass streitgegenständliche Filmwerk ohne Erlaubnis der Cult Movies Entertainment anderen Nutzern im Rahmen eines der bezeichneten p2p-Netzwerke zum Download bereitgestellt und damit gegen §§16, 19a UrhG verstoßen zu haben. An dieser Stelle gilt es zu wissen, dass beim Herunterladen einer Datei diese systembedingt gleichzeitig anderen Nutzern zum Download angeboten wird. Entgegen eines weit verbreiteten Missverständnisses gilt dies auch, wenn die Datei noch nicht vollständig geladen wurde.

Durch eine spezielle Anti-Piracy-Software sei die IP-Adresse des Empfängers beweissicher dokumentiert worden. Der Anschlussinhaber sei anschließend im Wege eines zivilgerichtlichen Auskunftsanspruchs gem. § 101 Abs.2, 9 UrhG ermittelt worden.

Für die außergerichtliche Erledigung der Angelegenheit verlangen die Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller die Zahlung von Pauschalbeträgen, die regelmäßig zwischen EUR 702 und EUR 730 liegen. Mittlerweile werden in einigen Fällen sogar EUR 750 gefordert. Mit dieser Zahlung sollen die Schadensersatz- und Kostenerstattungsansprüche abgegolten werden. Wie sich dabei die unterschiedlichen Summen ergeben ist nicht nachvollziehbar. Der Gegenstandswert mit EUR 10.000 beziffert.

Um die Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers nach den Grundsätzen der Störerhaftung zu untermauern, wird umfangreich aus der einschlägigen Rechtsprechung zitiert. Dabei wird allerdings nur auf solche Entscheidungen Bezug genommen, die eine sehr weitgehende haftungsrechtliche Verantwortlichkeit zugrunde legen. Zu beachten ist aber, dass andere Gerichte dieser uferlosen Ausweitung bereits mit einschränkenden Beschlüssen entgegengetreten sind.

Schließlich wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Im Falle einer tatsächlich begangenen Urheberrechtsverletzung besteht zwar ein Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers. In der verwendeten Fassung stellt die Erklärung allerdings ein Schuldanerkenntnis dar, welches 30 Jahre Bestand haben kann. Hier bietet sich aus anwaltlicher Sicht die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung an, wodurch das Haftungsrisiko deutlich verringert werden kann. Eine Vertragsstrafe ist zwar erforderlich um die Wiederholungsgefahr auszuräumen, erscheint im vorliegenden Fall mit EUR 10.000 aber deutlich überhöht.

Angesichts der typischerweise knapp bemessenen Fristen sollten Sie aber umgehend auf das Abmahnschreiben reagieren. Bei fruchtlosem Fristablauf besteht die Gefahr, dass die behaupteten Ansprüche im Wege einer einstweiligen Verfügung geltend gemacht werden. Damit verbunden sind deutlich höhere Kosten. Unserer Erfahrung zeigt aber, dass sich häufig bereits in einer außergerichtlichen Auseinandersetzung interessengerechte Lösungen finden lassen.

Sollten auch Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller erhalten haben, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir haben bereits eine Vielzahl Abgemahnter vertreten und wissen, worauf es für eine erfolgreiche Verteidigung ankommt.