Abmahnung der Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller im Auftrag der Adult Video Films S.L. – „Dog World 2: The Resolution“

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Abmahnung der Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller im Auftrag der Adult Video Films S.L. – „Dog World 2: The Resolution“

Wie wir bereits berichteten, mahnen die Augsburger Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller derzeit in großer Zahl angebliche Urheberrechtsverletzungen durch die unerlaubte Verwertung geschützter Filmwerke in Filesharing-Netzwerken ab. Zu den vertretenen Rechteinhabern gehört dabei unter anderem die spanische Firma Adult Video Films S.L. Den betroffenen Anschlussinhabern wird vorgeworfen, dass urheberrechtlich geschützte Filmwerk

Dog World 2: The Resolution "

im Rahmen eines p2p-Netzwerkes wie beispielsweise „ eMule " oder „ BitTorrent " einer Vielzahl anderer Nutzer zum Download angeboten und damit gegen die ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte der Adult Video Films S.L. aus §§16, 19a UrhG verstoßen zu haben.

Diese Rechtsverletzung sei durch eine spezielle Anti-Piracy-Software festgestellt und dokumentiert worden. Anschließend soll der Anschlussinhaber im Wege eines gerichtlichen Auskunftsbeschlusses nach §101 Abs. 2, 9 UrhG ermittelt worden sein, wobei der entsprechende Beschluss dem Schreiben allerdings nicht beiliegt.

Zur außergerichtlichen Erledigung der Angelegenheit werden die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Die geforderten Summen belaufen sich auf EUR 705 bis EUR 750. Diese Posten sind nicht weiter aufgeschlüsselt, sodass sich die unterschiedliche Höhe nicht nachvollziehen lässt.

Die Abmahnschreiben der Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller enthalten ferner regelmäßig seitenlange Rechtsprechungsnachweise, die die haftungsrechtliche Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers belegen sollen. Hier ist zunächst klar zu erkennen, dass nur auf „günstige" Urteile und Entscheidungen Bezug genommen wird. Allerdings setzt auch die Inanspruchnahme nach den Grundsätzen der vielzitierten „Störerhaftung" voraus, dass der Anschlussinhaber gegen einzelfallabhängige Prüfungs- oder Überwachungspflichten verstoßen hat.

Angesichts der regelmäßig knapp bemessenen Fristen sollten Sie dennoch umgehend reagieren. Keinesfalls darf das Schreiben als bloße „Abzocke" oder „unbeachtliche Massenabmahnung" ignoriert werden. Bei fruchtlosem Fristablauf droht die gerichtliche Geltendmachung der bezeichneten Ansprüche im Wege einer einstweiligen Verfügung. Dieses Verfahren bringt erhebliche Kosten mit sich. Häufig lassen sich aber bereits in einer außergerichtlichen Auseinandersetzung interessengerechte Lösungen finden.

Um eine möglicherweise günstige rechtliche Ausgangsposition nicht aufzugeben sollte die beigefügte Unterlassungserklärung auf keinen Fall unterzeichnet werden. Andernfalls werden die von der Gegenseite behaupteten Ansprüche vollumfänglich anerkannt. Zwar besteht im Falle einer tatsächlich begangenen Rechtsverletzung ein Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers aus §97 UrhG. In der verwendeten Fassung geht die Unterlassungserklärung allerdings weit darüber hinaus. Insbesondere erscheint auch ein Vertragsstrafeversprechen von EUR 10.000 überhöht. Zum Schutz Ihrer Rechte lässt sich oftmals eine modifizierte Unterlassungserklärung durchsetzen. Sichern Sie sich in dieser Angelegenheit kompetente anwaltliche Hilfe.

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