Abmahnung der Rechtsanwälte CSR im Auftrag der Purzel-Video GmbH

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Abmahnung der Rechtsanwälte CSR im Auftrag der Purzel-Video GmbH

Im Auftrag der in der Erotikfilmindustrie tätigen Purzel-Video GmbH mahnt die Ettlinger Kanzlei CSR aktuell wieder den Verstoß gegen geltendes Urheberrecht durch das Tauschen von geschützten Filmwerken via eMule, eDonkey, BitTorrent u.ä. ab.

Durch den Handel mit Dateien in solchen sog. p2p-Netzwerken wird sowohl in das urheberrechtlich geschützte Recht des Rechteinhabers auf Vervielfältigung als auch in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung unbefugt eingegriffen, §§ 16, 19a UrhG.

Aus dieser Rechtsverletzung erwachsen dem Rechteinhaber unter anderem Unterlassungs- (§ 97 I UrhG) und Schadensersatzansprüche (§ 97 II UrhG) gegen den Rechtsverletzer. Diese sollen durch die ausgesprochene Abmahnung durchgesetzt werden, wobei dem Empfänger zur Befolgung eine eng bemessene Frist von kaum mehr als einer Woche gesetzt wird. Für den Fall, dass er dieser nicht nachkommt, wir sodann mit einem kostspieligen gerichtlichen Verfahren gedroht.

Angesichts eines genannten Streitwerts von bis zu EUR 10.000 wird der Abgemahnte damit unter Druck gesetzt schnell zu handeln. Allerdings ist aus anwaltlicher Sicht dringend davon abzuraten, vorschnell auf das von CSR unterbreitete Angebot einzugehen, mag es womöglich auf dem ersten Blick auch günstig scheinen. Denn nicht immer ist die Haftungsfrage so klar, wie die in der Abmahnung enthaltenen Rechtsausführungen glauben machen wollen. Es gibt nämlich durchaus Gerichte, welche an die Haftung des Anschlussinhabers höhere Anforderungen stellen, so dass es sich auf jeden Fall lohnt einen Anwalt prüfen zu lassen, wie es um Ihren konkreten Fall bestellt ist.

Das gilt auch und vielleicht sogar noch mehr, wenn Sie sich mit dem genannten Verstoß identifizieren können. Denn eine Prüfung durch einen urheberrechtlich versiertern Anwalt kann ergeben, dass die geltend gemachten Forderungen über das hinausgehen, was Sie zum Ausgleich tatsächlich zahlen und tun müssten.

Denn zum Einen zeigt unsere Erfahrung, dass die der Abmahnung beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung nicht selten mehr Zugeständnisse an die Gegenseite beinhaltet, als von Rechts wegen gefordert ist. Da aber die Abgabe einer Unterlassungserklärung unerlässlich ist, sollte unbedingt ein Anwalt eingeschaltet werden der prüft, wo die Unterlassungserklärung im Ansehen Ihres Einzelfalles abgeändert werden kann. Dieser Punkt darf unter keinen Umständen unterschätzt werden, da es sich bei der Unterlassungserklärung um eine bis zu dreißig Jahre gültige Einigung handelt, bei der die im Falle der Zuwiderhandlung zu zahlende Vertragsstrafe mehrere tausend Euro betragen kann.

Ferner sieht das Urheberrecht in § 97a II eine Begrenzung der Abmahnkosten auf EUR 100 für einfach gelagerte Erstverstöße vor.

Dies können Ansatzpunkte sein, um mit der Gegenseite eine für Sie günstigere Einigung zu erzielen, als sie Ihnen von den Anwälten CSR angetragen wird. Als auf dem Gebiet des Urheberrechts erfahrene Anwälte haben wir bereits eine Vielzahl von Mandanten erfolgreich betreut und wissen daher, worauf es bei einer guten Verteidigung ankommt.

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